Vorbereitungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus

Der Tender MOSEL der Deutschen Marine wird in den kommenden Tagen seine aktuelle Tätigkeit im Rahmen der NATO-Unterstützung in der Ägäis beenden. Anschließend wird er zusammen mit dem Minenjagdboot FULDA in den NATO-Minenabwehrverband 2 (SNMCMG2) im Mittelmeer wechseln. 

Durch diesen Unterstellungswechsel wird der deutsche Fähigkeitsbeitrag zur NATO-Aktivität in der Ägäis, bestehend aus dem Tender MOSEL und einem eingeschifften Führungsstab, temporär ausgesetzt. Zweck der Maßnahme ist es, potentielle deutsche Fähigkeitsbeiträge zu einer möglichen Operation in der Straße von Hormus in einer kürzeren geografischen Distanz zu stationieren und gemeinsam operative Vorbereitungen durchzuführen.

Die Bundesregierung ist gewillt, einen wesentlichen und sichtbaren Beitrag in einer internationalen Koalition zum Schutz der freien Seefahrt in der Straße von Hormus zu leisten. Ziel unserer Bemühungen ist, dass die Straße von Hormus als wichtiger See- und Handelsweg zeitnah wieder sicher befahrbar ist und die völkerrechtlich verbriefte Freiheit der Schifffahrt gewährleistet wird.

Um lageabhängig und bei Vorliegen der Voraussetzungen für einen Einsatz wichtige Fähigkeiten der Bundeswehr schnell in der Krisenregion einsetzen zu können, werden in den kommenden Wochen voraussichtlich ergänzende Fähigkeiten verlegt werden. Unabhängig vom Zeithorizont einer politischen Entscheidung und einer Mandatsbefassung im Deutschen Bundestag, befinden sich somit Einheiten und Fähigkeiten in hoher Bereitschaft in geografischer Nähe zur Straße von Hormus. Der mögliche Einsatz der Bundeswehr wird eng mit unseren Partnern und Verbündeten abgestimmt.

Wesentliche Voraussetzungen für eine deutsche Beteiligung an einer Operation in der Straße von Hormus bleiben die nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen, eine völkerrechtliche Grundlage und ein Mandat des Bundestags. 

Hintergrund zur NATO-Unterstützung in der Ägäis:
Seit Februar 2016 trägt die NATO zum verbesserten Informationsaustausch zwischen der griechischen und der türkischen Küstenwache sowie der EU-Grenzschutzagentur Frontex in der Ägäis bei. Damit soll das Vorgehen der nationalen Behörden gegen Schlepper und ihre Netzwerke unterstützt werden. Deutschland hat sich seit Beginn der Aktivität mit Einheiten und Führungselementen beteiligt.