20 Jahre OCCAR: Entscheidender Akteur für europäische Rüstungskooperation

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei der 20-Jahr-Feier der europäischen Rüstungsorganisation OCCAR auf dem Bonner Petersberg erklärt, dass gemeinsame Beschaffung in Zukunft eine noch größere Rolle für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte spielen werde.

Die Ministerin sagte in ihrem Grußwort, dass sich die OCCAR in den vergangenen zwei Jahrzehnten zum wichtigsten europäischen Akteur für gemeinsame Beschaffungen entwickelt habe. Sie kündigte an, dass sich Deutschland weiter intensiv engagieren werde, um die europäische Rüstungskooperation voranzubringen. Bei der Feier unterzeichnete Lambrecht eine entsprechende Absichtserklärung zur Weiterentwicklung der OCCAR.

Kosteneffizienz und Synergieeffekte

Die gemeinsame Entwicklung, Beschaffung und Nutzung von Projekten erzeugt, neben der Kosteneffizienz, Freiräume für die Kooperationspartner, um sich auf spezifische Stärken bei Ausbildung, Betrieb oder Instandsetzung konzentrieren zu können. Darüber hinaus kann bei Rüstungskooperationen die personelle und materielle Expertise im gesamten Rüstungsprozess von den beteiligten Staaten gezielter und effizienter eingesetzt werden.

2001 bekam die OCCAR mit Sitz in Bonn von ihren Mitgliedstaaten den offiziellen Status, um Aufträge vergeben und Personal einstellen zu dürfen. Wegen der Corona-Beschränkungen wurde die 20-Jahr-Feier um ein Jahr verschoben. Die Organisation verwaltet und betreut europäische Rüstungsprojekte und trägt zum effizienten Management von Rüstungsvorhaben bei.

Derzeit sind Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Belgien und Spanien die Mitgliedstaaten. Weitere europäische Staaten beteiligen sich bei Einzelprojekten. Mit Joachim Sucker als designiertem OCCAR-Direktor untermauert Deutschland sein starkes Engagement für die Organisation.

OCCAR ist eine Brücke zwischen den Mitgliedstaaten, der NATO und der EU – und ein ganz entscheidendes Instrument, um in Zukunft in Europa einsatzbereite Streitkräfte zu haben

Lambrecht verwies auf die zahlreichen erfolgreichen Projekte der OCCAR wie zum Beispiel das Transportflugzeug A400M, das Artillerieortungsradar COBRA (Counter Battery Radar) oder den Radpanzer Boxer. Mit der Eurodrohne wird seit Kurzem ein weiteres wichtiges Projekt von der OCCAR betreut: Im Auftrag der Partnernationen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien wurde im Februar der Vertrag zur Entwicklung und Beschaffung des Anfangsflugbetriebes für die Aufklärungsdrohne European MALE durch die OCCAR und den Hauptauftragnehmer Airbus Defence and Space gezeichnet.

Europa wehrhafter machen

Die Verteidigungsministerin sagte, dass die Bedeutung der OCCAR vor dem Hintergrund der Sicherheitslage in Europa noch weiter steigen werde. Die militärische Invasion Russlands in der Ukraine habe gezeigt, wie wichtig einsatzbereite Streitkräfte sind. Mit dem Beschaffungsbeschleunigungsgesetz wurde gerade ein Gesetzesvorhaben gestartet, um die Truppe schneller mit Material versorgen zu können. Und mit dem Sondervermögen wurden die Voraussetzungen geschaffen, in größere Rüstungsvorhaben investieren zu können.

„Doch mehr Geld alleine führt nicht zwangsläufig zu einem wehrhafteren Europa“, stellte Ministerin Lambrecht fest. „Wir müssen es auch schaffen, aus den Mitteln das Beste herauszuholen“, ergänzte sie. Eine gemeinsame Rüstung sei der beste Weg dahin. Deshalb hat die Ministerin die EU-Staaten herzlich eingeladen, sich ebenfalls an der OCCAR zu beteiligen.

von Florian Manthey