Das Engagement
Die Bundesregierung engagiert sich in vielen Ländern des Kontinents. Ihr Hauptinteresse ist es, Frieden und Sicherheit zu fördern.
©
Bundeswehr/Andrea Bienert
KategorieErtüchtigung
Ertüchtigung: Corona-Hilfe und neue Küstenradare für den Libanon
- Veröffentlichungsdatum
Neue Küstenradare zur Seeüberwachung vor der libanesischen Küste und Hilfe im Kampf gegen COVID-19Coronavirus Disease 2019: zwei Projekte, die die Bundesregierung im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative in der Zedernrepublik umsetzt. Die entsprechenden Vereinbarungen haben beide Partner kürzlich in Beirut unterzeichnet.
Anfang Juni in Beirut. General Joseph Khalil Aoun ist sichtlich erfreut. Der Oberbefehlshaber der libanesischen Streitkräfte hat gerade gemeinsam mit dem deutschen Botschafter im Libanon eine Vereinbarung unterzeichnet. Sie stellt den libanesischen Streitkräften finanzielle Mittel zur Beschaffung von medizinischer Ausrüstung für den Kampf gegen das Coronavirus zur Verfügung. Und dies „zusätzlich zu der deutschen Unterstützung unserer maritimen Kräfte, die uns in die Lage versetzt, unsere Seegrenzen zu überwachen und zu schützen“, sagt der General.
Einen Monat später setzt Brigadegeneral Ziad Nasr, stellvertretender Chef des Stabes Ausrüstung, seine Unterschrift unter ein Dokument, das die Voraussetzung für die Modernisierung von fünf Küstenradarstationen schafft und damit ein größeres Programmpaket fortsetzt. Corona-Hilfe und Modernisierung der Küstenradarstationen werden unter dem Dach der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung umgesetzt.
Libanonkrieg 2006
Während des Libanonkriegs 2006 wurden die libanesischen Radarstationen entlang der Küste fast vollständig zerstört. Nach dem Waffenstillstand hat der UNUnited Nations-Sicherheitsrat mit der Resolution 1701 (2006) beschlossen, einen internationalen Beitrag zur Unterstützung des Libanon zu leisten und dessen seewärtige Grenzen insbesondere gegen die unerlaubte Einfuhr von Waffen zu sichern. Deutschland beteiligt sich seitdem an der hierzu geschaffenen maritimen Taskforce und stellte bei der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit dem Land finanzielle Mittel zur Verfügung, um die Radaranlagen wiederaufzubauen. Die Ausbildung des Bedienpersonals der Radaranlagen übernahmen deutsche Marinesoldaten der Mission UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon (United Nations Interim Force in Lebanon).
Modernisierung der Küstenradarorganisation
Nach Jahren der Nutzung waren die Radargeräte in die Jahre gekommen. Sensorik, aber auch Hilfsaggregate wie beispielsweise die Notstromversorgung bedurften der Erneuerung. Mit ihrer Ertüchtigungsinitiative leitete die Bundesregierung 2017 die fällige Modernisierung der Küstenradarorganisation ein. Sie stellte in einem ersten Schritt finanzielle Mittel bereit, um das Naval Operation Centre – die Radaroperationszentrale – und dessen Anbindung an die einzelnen Radarstationen auf den neuesten Stand zu bringen. So können die Stationen nun zentral gesteuert werden. In einem zweiten Schritt haben vier der insgesamt neun Radarstationen bis Ende letzten Jahres neue Radaranlagen erhalten.
Die bestehende Küstenradarorganisation leistet einen wesentlichen Beitrag zur Kontrolle der libanesischen Hoheitsgewässer. Mit Hilfe der Radarstationen steht dem Libanon jederzeit ein Lagebild der eigenen Küstengewässer zur Verfügung. Darüber hinaus sichern die Radaranlagen die seeseitigen libanesischen Grenzen in Ergänzung zum internationalen Flottenverband im Rahmen des UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatzes.
Modernisierung, Wartung und Ausbildung
Die Vereinbarungen, die Libanon und Deutschland unlängst unterzeichnet haben, schaffen nun die Grundlage, um auch in den verbleibenden fünf Stationen neue moderne Radargeräte zu installieren und für alle neun Anlagen einen Wartungsvertrag abzuschließen. Ausbildungsmaßnahmen des deutschen UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Kontingentes für das Bedienpersonal der Radaranlagen der libanesischen Marine vor Ort begleiten die Modernisierung der Küstenradarorganisation.
Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung |
|---|
Die Ertüchtigungsinitiative ist ein außen- und sicherheitspolitisches Instrument, das das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung gemeinsam verantworten und umsetzen. Die Initiative soll die deutschen Bemühungen stärken, den Sicherheitssektor der Partnerländer und -organisationen während des gesamten Krisenzyklus nachhaltig zu unterstützen. Als ein Instrument der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit wurde die Initiative 2016 ins Leben gerufen. Sie trägt den Herausforderungen Rechnung, die seit Beginn dieses Jahrzehnts mit den Konflikten vom nordwestlichen Afrika bis zum Kaspischen Meer die Sicherheit Europas und auch Deutschlands nachhaltig beeinflussen. Die Initiative folgt den Ansätzen von Hilfe zur Selbsthilfe und partnerschaftliche Beziehungen auf Augenhöhe. Der Kreis der Partnerländer der Ertüchtigungsinitiative aus den Jahren 2016 und 2017 – Irak, Jordanien, Tunesien, Mali und Nigeria – erweiterte sich 2018 um Burkina Faso und Niger. Darüber hinaus gibt es Einzelprojekte in weiteren Ländern wie Libanon oder über die Vereinten Nationen und die NATONorth Atlantic Treaty Organization auch für die Regionalorganisation G5-Sahel und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWASEconomic Community of West African States (Economic Community of West African States). Die Zusammenarbeit mit den Partnern wird über Akteure im gesamten Sicherheitssektor realisiert: vom Militär über Gendarmerie und Polizei bis zum Katastrophenschutz und der Zivilgesellschaft. In den ersten fünf Jahren kann die Ertüchtigungsinitiative auf rund 400 abgeschlossene oder nahezu vollendete Projekte zurückblicken und eine Vielzahl von Erfolgen vorweisen. |
von Claudia Rödel und Stefan Bitterle
