Deutschlands Rolle im indopazifischen Raum

Die Bundesregierung formuliert die Interessen, Prinzipien und zentralen Gestaltungsfelder deutscher Politik im indopazifischen Raum. Die neuen Leitlinien sind auch ein Beitrag zu einer möglichen EUEuropäische Union-Gesamtstrategie für die Region.

Teilhaben und Gestalten im Indo-Pazifik

Die neuen Leitlinien geben den politischen Maßnahmen der Bundesregierung im indopazifischen Raum einen strategischen Rahmen.

„Mit dem Aufstieg Asiens verschieben sich die politischen und ökonomischen Gewichte zunehmend in den indopazifischen Raum. Die Region wird zum Schlüssel für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert“,

heißt es in den neuen Leitlinien der Bundesregierung. Insofern muss sich Deutschland auch auf eine mögliche Ausweitung seines sicherheitspolitischen Engagements einstellen. Unter Federführung des Auswärtigen Amtes hat das Verteidigungsministerium deshalb maßgeblich an der Erstellung dieses ressortübergreifenden Papiers mitgearbeitet.

Aus Sicht des Verteidigungsministeriums kommt dem Themenkomplex Frieden und Sicherheit, dazu gehören auch freie Seewege, eine besondere Bedeutung zu. Die Bundesregierung beabsichtigt, ihr sicherheitspolitisches Engagement im indopazifischen Raum auszubauen. Neben dem Ausbau der sicherheits- und verteidigungspolitischen Kooperationen mit den Partnern der Region sollen zudem die verteidigungspolitischen Kontakte in der Region intensiviert werden. Dies schließt beispielsweise die Teilnahme an Übungen ein.

Gemeinsame Impulse für die Region setzen

„Es ist an der Zeit, dass Deutschland seine Interessen kraftvoller wahrnimmt“, hatte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereits im vergangenen Jahr bei ihrer sicherheitspolitischen Grundsatzrede an der Universität der Bundeswehr in München betont. Verbündete und Partner würden von Deutschland erwarten, dass es Initiative ergreife, Impulse setze und Optionen aufzeige, so die Ministerin. Mit den nun verabschiedeten Leitlinien findet dieser Ansatz seinen Niederschlag in den offiziellen Leitlinien der Bundesregierung. Diese bieten Anknüpfungspunkte und Angebote für den Ausbau der Kooperationen in der Region.

Mit Blick auf die Partner in der Region hatte Ministerin Kramp-Karrenbauer schon im vergangenen Jahr in München dafür geworben, gemeinsam mit den Verbündeten mehr Präsenz in der Region zu zeigen. „Weil wir ein Interesse daran haben, dass bestehendes Recht respektiert wird“, so die Ministerin.

von Florian Manthey