Am 10. September befassten sich im Rahmen des zweiten Netzwerktreffens „Maritime Sicherheit“ im BMVgBundesministerium der Verteidigung Berlin Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Sicherheit mit den deutschen maritimen Interessen. Die Veranstaltung wurde von der Abteilung Politik des BMVgBundesministerium der Verteidigung in Zusammenarbeit mit dem interdisziplinären Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit (iFMSInterdisziplinärer Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit ) an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg ausgerichtet.
Detlef Wächter (links), Abteilungsleiter Politik im BMVgBundesministerium der Verteidigung, und der Leiter des iFMSInterdisziplinärer Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit , Professor Dr. Gary S. Schaal (rechts), führten durch die Veranstaltung.
Beim 2. Netzwerktreffen „Maritime Sicherheit“ diskutierten rund 70 hochrangige Experten das Thema „Deutschlands Maritime Interessen in Zeiten des Umbruchs“. Ziel war es, die Wahrnehmung deutscher maritimer Interessen im Lichte vielfältiger internationaler Verflechtungen zu erörtern und somit die Fähigkeiten des BMVgBundesministerium der Verteidigung zur strategischen Vorausschau weiter zu stärken.
Die Veranstaltung legte dabei auch einen Schwerpunkt auf die Frage, wie gemeinsam der „Sea Blindness“ begegnet werden kann. Der Abteilungsleiter Politik, Dr. Detlef Wächter, unterstrich, dass das Netzwerktreffen einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Strategiefähigkeit der Abteilung Politik leiste und deshalb eine sinnvolle Investition in die gegenseitige Wissenserweiterung sei. Damit trägt das Netzwerk „Maritime Sicherheit“ auch den Vorgaben aus dem Weißbuch der Bundesregierung 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr Rechnung.
Der Interdisziplinäre Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit (iFMSInterdisziplinärer Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit ) an der Helmut-Schmidt-Universität kooperiert mit der Abteilung Politik im Verteidigungsministerium.
Die Abteilung Politik im Bundesministerium der Verteidigung unterhält seit 2017 eine enge Kooperation mit dem iFMSInterdisziplinärer Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit . Der Forschungsschwerpunkt pflegt im Auftrag der Abteilung Politik ein weitreichendes maritimes Netzwerk. Wie der Leiter des iFMSInterdisziplinärer Forschungsschwerpunkt Maritime Sicherheit und Moderator der Netzwerkveranstaltung, Professor Dr. Gary S. Schaal, betonte, lautet das Credo hierbei: Maritime Sicherheit ist eine ressortübergreifende Herausforderung.
Die Netzwerktreffen leisten dabei einen wichtigen Beitrag, die Erkenntnisse über maritime Aspekte der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der täglichen ministeriellen Arbeit des BMVgBundesministerium der Verteidigung weiter zu vervollkommnen.
Zu Beginn des 2. Netzwerktreffens unterstrich der Koordinator der Bundesregierung für die Maritime Wirtschaft in Deutschland, Norbert Brackmann (MdBMitglied des Deutschen Bundestages), die Notwendigkeit verstärkter ressortübergreifender Zusammenarbeit im Bereich Maritimer Sicherheit. Unter dem Vortragstitel „Genügt „Global. Green. Smart.“? Ergebnisse und Ausblick nach der 11. Nationalen Maritimen Konferenz“, sprach er sich zwar für den Erhalt von Ressortzuständigkeiten aus, hob aber die vielen gemeinsamen Ziele hervor, die ressortübergreifendes Denken erforderten. Der chinesischen Seidenstraßeninitiative und den damit verbundenen Herausforderungen könnten die europäischen Partner beispielsweise nur gemeinsam und sektorübergreifend, also im Zusammenwirken von Hafenbetreibern, Reedern, Logistikunternehmen und anderen begegnen.
In einem zweiten Impulsvortrag sprach Dr. Jörg Schildknecht, Legal Advisor beim Kieler NATONorth Atlantic Treaty Organization Center of Excellence for Operations in Confined and Shallow Waters, zum Thema „Der „ungestrafte Regelbruch“ in der internationalen Seerechtspolitik: Implikationen für die rechtsbasierte Ordnung des Maritimen“. Dabei bewertete er das Vorgehen verschiedener Akteure auf der Grundlage des Seevölkerrechts und wies auf die zunehmende Schwächung der regelbasierten Ordnung auf den Weltmeeren hin. Ehemals wirksame Sanktionsinstanzen seien zunehmend ineffektiv, weswegen das Seevölkerrecht auch robust verteidigt werden müsse.
Rund 70 Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Sicherheit diskutierten zu den deutschen maritimen Interessen.
Der Stellvertreter des Inspekteurs der Marine, Vizeadmiral Rainer Brinkmann, setzte seinen Impuls zum Thema „Zukünftige Beiträge der Deutschen Marine zur internationalen Ordnung des Maritimen“, womit er an das Beispiel China anknüpfte. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Erschließung des maritimen Raums auf der ganzen Welt plädierte er an die Verantwortung eines jeden, sich für den Schutz der regelbasierten Ordnung auf den Meeren einzusetzen. Weltpolitik sei auch maritime Politik und die Deutsche Marine trage ihren Teil zum weltweiten Krisenmanagement bei, so Brinkmann.
Darüber hinaus verwies er auf die neuartigen Herausforderungen, die aus hybridem Vorgehen und neuen Technologien erwüchsen und die Regeln des internationalen Seerechts herausforderten. Diese Lage bedürfe einer Neubewertung bisheriger Fähigkeits- und Umfangsplanungen für die Deutsche Marine.
Im Anschluss an die Impulsvorträge und Aussprachen diskutierten im Rahmen einer Paneldiskussion Professorin Dr. Sigrid Boysen, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völker- und Europarecht, an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg, der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter, Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Sarah Kirchberger, Leiterin Abteilung Strategische Entwicklung in Asien-Pazifik am Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel, und Tjorven Bellmann, kommissarische Beauftragte für Sicherheitspolitik des Auswärtigen Amtes.
Die Paneldiskussion wandte sich den „Herausforderungen aus der maritimen Dimension für die deutsche Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ zu und rundete damit das 2. Netzwerktreffen Maritime Sicherheit in Berlin ab. Im Austausch mit den anderen Teilnehmenden erörterten die Panelisten die Rolle des Seevölkerrechts bei der Aufrechterhaltung der maritimen Ordnung, das deutsche maritime Lagebewusstsein und -verständnis, die Notwendigkeit vernetzter, ressortübergreifender und internationaler Kooperation, sowie chinesische Vorgehensweisen im maritimen Raum.
von Jörg Fleischer