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De Maizière: Stationierung ist Teil der Neuausrichtung

Berlin, 26.10.2011.
Jede Standortschließung ist schmerzlich“, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière bei der Vorlage des Stationierungskonzepts am 26. Oktober in Berlin. Dennoch sei dieser Schritt unvermeidlich gewesen, um eine neuausgerichtete und kleinere Bundeswehr effizienter zu machen.

De Maizière am Rednerpult, Fotografen stehen davor

Stationierungskonzept: Großes Interesse bei der Bundespressekonferenz (Quelle: Bundeswehr/Bienert)Größere Abbildung anzeigen

31 Bundeswehrstandorte werden geschlossen, 33 weitere werden so weit reduziert, dass es einer Schließung gleich kommt. Fast alle Standorte werden verkleinert. Das hat Verteidigungsminister de Maizière im Stationierungskonzept 2011 beschlossen. Der Minister betonte, dass dieses Konzept den bislang getroffenen Entscheidungen folge. „Das Stationierungskonzept ist nicht die Neuausrichtung der Bundeswehr, sondern ein Teil davon“, sagte er.

Chronologie der Neuausrichtung
18. Mai 2011: Die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011 und Eckpunkte zur Neuausrichtung legen die Basis für die Neuausrichtung der Bundeswehr.
1. Juli 2011: Erstmals werden keine Wehrpflichtigen mehr eingezogen. Die Bundeswehr ist eine reine Freiwilligenarmee.
20. September 2011: Der „Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr“ beschreibt die künftigen Grobstrukturen der Bundeswehr.
10. Oktober 2011: Die Struktur des Ministeriums steht fest: Bis zu 2.000 Mitarbeiter werden in neun Abteilungen gegliedert.
14. Oktober 2011: Minister Thomas de Maizière entscheidet über die Zahl der strukturbestimmenden Hauptwaffensysteme.
18. Oktober 2011: Überlegungen für ein Reformbegleitprogramm werden bekannt gegeben.
26. Oktober 2011: Das Stationierungskonzept 2011 legt Zahl und Größe der Standorte fest.

Maßgeblich für die Stationierung war ein Abbau von 90.000 Dienstposten. Damit sinkt die Zahl der Dienstposten pro 1.000 Einwohner von 3,4 auf 2,4. Das sei ein Abbau um 30 Prozent, so de Maizière und stellte fest. „Das ist gewaltig.“ Doch bei der Neuausrichtung handele es sich nicht nur um einen Abbau, sondern um einen Umbau. Die Bundeswehrangehörigen würden ihren Auftrag zukünftig anders als bisher erfüllen und es werde eine neue Zuständigkeitsstruktur geben.

"Die Entscheidung bedeutet einen tiefen Einschnitt für Soldaten und zivile Mitarbeiter", sagte de Maizière. Ein Reformbegleitprogramm solle helfen, Härten abzufedern. So soll es beispielsweise während der Dauer der Neuausrichtung ein Wahlrecht zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung geben. Frei werdende Unterkünfte könnten Pendlern zur Verfügung gestellt werden.

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Neue Kommandos

Die Inspekteure werden aus dem Ministerium herausgelöst und gehen mit den obersten Kommandobehörden in Kommandos auf. Diese bekommen einen neuen Sitz.

Kommandos
HeerStrausberg
LuftwaffeBerlin-Gatow
MarineRostock
StreitkräftebasisBonn
SanitätswesenKoblenz

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Ausdünnung vor Schließung

Bei der Entscheidung über alle der bislang bestehenden 328 Standorte wurden folgende Kriterien zugrunde gelegt:

  • Die Funktionalität des Standortes für die Bundeswehr,
  • die Kosten, mit denen der Standort betrieben werden kann,
  • die Attraktivität des Standortes
  • sowie die Präsenz in der Fläche.

Dazu wurde für jeden Standort und jede einzelne der 6.500 Organisationseinheiten ein Steckbrief erstellt. Als Prinzip hatte de Maizière Ausdünnung vor Schließung“ gestellt, um möglichst in der Fläche präsent zu bleiben. Dabei wurde auch darauf geachtet, so der Minister, dass die Bundeswehr im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit „für den Katastrophenschutz zur Verfügung steht.“

Jetzt beginne der Prozess, an dessen Ende feststehen soll, wann welche Entscheidung umgesetzt werde. „Ich möchte, dass wir mit der großen Masse bis 2017 fertig sind, die Mehrheit soll bereits bis 2015 umgesetzt sein“, sagte de Maizière. Die Neuausrichtung der Bundeswehr, fügte er an, sei in allen Bereichen auf Dauer angelegt. Sie sei finanzierbar, berücksichtige die Aufgaben der Bundeswehr in Deutschland und in internationalen Bündnissen und sei demographiefest.

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Stand vom: 03.12.13 | Autor: Bettina Berg


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