Deutsch-Norwegische Initiative zur Stärkung kritischer Unterwasserinfrastruktur

Am 17. Oktober trafen sich der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram und sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius am Rande des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministertreffens in Brüssel zu einer bilateralen Besprechung. Sie unterschrieben dabei eine Erklärung über einen Vorschlag zur weiteren Stärkung der Rolle der NATONorth Atlantic Treaty Organization beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur in den ausgedehnten Seegebieten im Zuständigkeitsbereich der Allianz. 

Der Meeresboden ist bedeckt mit Unterwasserinfrastruktur, die den sicheren Transport von Energie sowie Kommunikationsverbindungen gewährleistet. Die jüngsten Beschädigungen zum Beispiel der Nord-Stream- oder der Balticconnector-Pipelines haben gezeigt, wie wichtig kritische Unterwasserinfrastruktur für die Stabilität unserer Wirtschaftssysteme, die Sicherheit unserer Gesellschaften und die Verteidigung unseres Bündnisses ist.

Im November 2022 hatten Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Støre dem damaligen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Stoltenberg eine Initiative zur Stärkung der Rolle der NATONorth Atlantic Treaty Organization beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur vorgelegt.

Seitdem haben die Bündnispartner den Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur erheblich gestärkt und die Fähigkeit zur Abschreckung, Aufdeckung und Reaktion auf Bedrohungen verbessert, unter anderem durch die kontinuierliche Weiterentwicklung des neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Zentrums für die Sicherheit kritischer Unterwasserinfrastruktur.

Neuer, konkreter Vorschlag zum Aufbau auf diese Erstinitiative und zur weiteren Stärkung der Rolle der NATONorth Atlantic Treaty Organization beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur im Rahmen von Abschreckung und Verteidigung:

„Deutschland und Norwegen sind entschlossen, diese wichtige Arbeit voranzutreiben. Die Allianz verfügt über umfangreiche Seegebiete im Schwarzen Meer, im Mittelmeer, im Atlantik sowie in der Nord- und Ostsee. Sie sind voller Unterwasserinfrastruktur, die den sicheren Transport von Energie sowie Kommunikationsverbindungen gewährleistet. Wir müssen also weiter eng zusammenarbeiten“, so Norwegens Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram.

„Hybride Angriffe auf kritische Unterwasserinfrastruktur sind eine erhebliche Bedrohung für unsere Wirtschaft, unsere Kommunikation, unsere Energieversorgung.  Norwegen und Deutschland haben konkrete gemeinsame Vorschläge gemacht, um auf diese Erstinitiative aufzubauen und die Rolle der NATONorth Atlantic Treaty Organization beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur weiter zu stärken. Bjørn Gram und ich sind uns einig, dass maritime Sicherheit für uns essentiell ist – und natürlich nicht nur für uns, sondern für alle NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner. Wir laden die Bündnispartner ein, unserer Initiative beizutreten und in einem 360-Grad-Ansatz ihre einzigartige maritime Expertise und ihre Fähigkeiten einzubringen“, erklärte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius.

Maritimes Zentrum für die Sicherheit kritischer Unterwasser-Infrastruktur

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization hatte kürzlich das neue Maritime Centre for the Security of Critical Undersea Infrastructure (CUICritical Undersea Infrastructure) eingeweiht, das den Schutz tausender von Kilometern von Unterwasserkabeln und -pipelines sicherstellen soll. Ziel ist es, Angriffe zu verhindern, die die Energieversorgung, die globale Kommunikation und das Wirtschaftsgeschehen zum Erliegen bringen könnten.

Das CUICritical Undersea Infrastructure ist ein Zentrum für Vernetzung und Wissenstransfer, das den Kommandeur des Allied Maritime Command der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Großbritannien bei der Entscheidungsfindung, beim Einsatz von Kräften und bei der Abstimmung von Maßnahmen unterstützt. Das Zentrum hatte im Mai 2024 die vorläufige Einsatzfähigkeit, die so genannte „Initial Operational Capability“ erreicht. Dies markiert einen wichtigen Meilenstein.

Norwegen und Deutschland schlagen darüber hinaus die Schaffung fünf regionaler „CUICritical Undersea Infrastructure Hubs“ für fünf maritime Gebiete vor: Ostsee, Nordsee, Atlantik, Mittelmeer und Schwarzes Meer. Diese fünf Hubs könnten von einem oder mehreren Bündnispartnern betrieben werden. Die Hubs sollen Unterwasserinfrastruktur überwachen und regionales Fachwissen zur Verbesserung des Lagebildes in der Unterwasserdimension beitragen. Mit Personal und Fähigkeiten der jeweiligen nationalen Behörden könnten verdächtige Vorgänge frühzeitig erkannt sowie ein Beitrag zur Abschreckung geleistet werden.

Norwegen bietet an, einen CUICritical Undersea Infrastructure Hub für den Hohen Norden aufzustellen. Deutschland ist entschlossen und bereit, Verantwortung in der Ostsee zu übernehmen.

Über den nachfolgend angehängten Link, kann ein gemeinsames Pressestatement des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius und seinem norwegischen Amtskollegen Bjørn Arild Gram zum NATONorth Atlantic Treaty Organization CUICritical Undersea Infrastructure (Critical Undersea Infrastructure) am Rande des NATONorth Atlantic Treaty Organization-VM-Treffens in Brüssel abgerufen werden.

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