Verteidigungsminister Boris Pistorius nahm am Treffen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verteidigungsministerinnen und -minister am 17. Oktober 2024 im Hauptquartier der Allianz in Brüssel teil. Schwerpunktthemen unter Leitung des neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretärs Mark Rutte: die Zusammenarbeit mit Partnern, Abschreckung und Verteidigung im Bündnis sowie die Ukraine-Unterstützung.
Neben dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär und den Verteidigungsministerinnen und -ministern der Mitgliedstaaten nahmen unter anderem der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Verteidigungsminister Rustem Umerov, der scheidende Hohe Vertreter der EUEuropäische Union Josep Borrell sowie Vertreterinnen und Vertreter der Asien-Pazifik-Partner (AP4) Australien, Südkorea, Japan und Neuseeland teil.
Das Treffen in Brüssel begann mit einer Sitzung des Nordatlantikrats, gemeinsam mit den Asien-Pazifik-Partnern und dem Hohen Vertreter der EUEuropäische Union, Josep Borrell. Die Allianz unterstrich damit die große Bedeutung, die sie der Zusammenarbeit mit diesen Partnern beimisst. Im Zentrum des Austausches stand die eng miteinander verwobene Sicherheit von NATONorth Atlantic Treaty Organization, EUEuropäische Union und der Indo-Pazifik-Region.
Minister Pistorius traf sich zudem zu bilateralen Gesprächen – unter anderem mit seinem norwegischen Amtskollegen Bjørn Arild Gram. Dabei ging es um die deutsch-norwegische Initiative zum besseren Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur. „Hybride Angriffe auf kritische Unterwasserinfrastruktur sind eine erhebliche Bedrohung für unsere Wirtschaft, unsere Kommunikation, unsere Energieversorgung“, so Pistorius in Brüssel. Norwegen und Deutschland haben deswegen gemeinsam konkrete Vorschläge gemacht, um die Rolle der NATONorth Atlantic Treaty Organization beim Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur weiter zu stärken. Pistorius und Gram waren sich einig: Maritime Sicherheit ist für die NATONorth Atlantic Treaty Organization essenziell.
In Brüssel machten Verteidigungsminister Pistorius und sein norwegischer Amtskollege Gram einen konkreten Vorschlag zum besseren Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization hatte vergangenes Jahr das neue Maritime Centre for the Security of Critical Undersea Infrastructure (CUICritical Undersea Infrastructure) geschaffen, das die Überwachung tausender Kilometer von Unterwasserkabeln und -pipelines sicherstellen soll. Norwegen und Deutschland schlagen darüber hinaus die Nutzung regionaler Hubs in fünf maritimen Gebieten vor: der Ostsee, der Nordsee, im Atlantik, dem Mittelmeer und dem Schwarzen Meer. Diese sollten Unterwasserinfrastruktur überwachen und regionale Expertise zur Verbesserung des Lagebildes beitragen. So könnten verdächtige Vorgänge frühzeitig erkannt und damit ein wichtiger Beitrag zur Abschreckung geleistet werden.
Norwegen bietet an, sich auf den Hohen Norden zu konzentrieren. Deutschland ist entschlossen und bereit, Verantwortung in der Ostsee zu übernehmen. Pistorius und Gram luden die anderen Bündnispartner ein, der Initiative beizutreten und in einem 360-Grad-Ansatz ihre maritimen Fähigkeiten einzubringen. Bundeskanzler Olaf Scholz und der norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre riefen die Initiative im Jahr 2022 nach den Anschlägen auf die Pipelines Nord Stream I und II ins Leben. Das deutsch-norwegische Engagement gilt seither als Motor der Stärkung des Arbeitsstrangs innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization.
Thematisch stand in Brüssel auch eine erste Bestandsaufnahme zur Umsetzung der Beschlüsse des Jubiläumsgipfels in Washington auf der Agenda. In einer Sitzung des Nordatlantikrats, in der ausschließlich die 32 Alliierten zusammenkamen, lag der Schwerpunkt auf der Stärkung von Abschreckung und Verteidigung. Themen waren unter anderem die ausreichende Bereitstellung einsatzbereiter Kräfte für die in Vilnius 2023 beschlossenen Verteidigungspläne, Fortschritte beim Ausbau rüstungsindustrieller Kapazitäten und Maßnahmen zur Verbesserung von Standardisierung und Interoperabilität. Zudem waren die laufenden Operationen und Missionen Gegenstand der Beratung.
Deutschland unterstützt die Implementierung des NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model substanziell – mit 35.000 Soldatinnen und Soldaten in höchster und hoher Verfügbarkeit sowie allen verfügbaren Waffensysteme. Deutschland meint es ernst mit der Ausführbarkeit der Regionalpläne, die die Allianz 2023 in Vilnius beschlossen hat, und geht mit der Bundeswehr zur Verteidigung des Bündnisgebiets All-in. Auch die Stationierung der Brigade Litauen schreitet voran: Anfang Oktober hat der Aufstellungsstab in Litauen seine Arbeit aufgenommen. Darüber hinaus bringt Deutschland im Schulterschluss mit den Niederlanden das I. Deutsch-Niederländische Korps ein. Für den Einsatz an der Ostflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization ist im Baltikum neben dem Multinationalen Korps Nordost ein weiteres voll funktionstüchtiges „Warfighting Corps“ erforderlich.
All das zeigt: Deutschland übernimmt Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung in Europa – auch dank substanzieller deutscher Beiträge.
Im Ernstfall muss die NATONorth Atlantic Treaty Organization in der Lage sein, jeden Zentimeter ihres Bündnisgebiets zu verteidigen. Dafür braucht die Allianz gemeinsame Standards. Eine deutsche Soldatin in einem Leopard-Kampfpanzer kann derzeit nicht ohne Weiteres mit ihrem Gegenüber im US-amerikanischen Abrams-Kampfpanzer funken. Die Standardisierung ist ein wichtiges Instrument, welches konsequenter Umsetzung bedarf. Ziel muss daher die schnelle Verbesserung der Umsetzung von NATONorth Atlantic Treaty Organization-Standards mit dem Ergebnis höherer Interoperabilität sein. Darauf hatten sich die Mitgliedstaaten bereits auf dem Gipfel in Washington geeinigt.
Im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat trugen der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerov zur aktuellen Lageentwicklung und zum Bedarf der Ukraine an weiterer Unterstützung vor. Im Zentrum der Beratung stand die weitere Unterstützung durch die Allianz, insbesondere durch die NATONorth Atlantic Treaty Organization Security Assistance and Training for Ukaine (NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine). Im Lichte der Mitgliedschaftsbestrebungen der Ukraine wurde zudem der Fortschritt bei Verteidigungsreformen diskutiert.
Pistorius sagte dem angegriffenen Land abermals die langfristige Unterstützung Deutschlands zu. Dabei verwies er besonders auf die Aufstellung des in Wiesbaden angesiedelten Stabes NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine zur Koordinierung der Ukraine-Unterstützung. Die reibungslose Übernahme von Aufgaben durch NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine sei ein wichtiger Aspekt für die glaubwürdige Unterstützung der Ukraine durch die NATONorth Atlantic Treaty Organization. Hierzu seien weitere personelle Beiträge durch die Partner essenziell, appellierte Pistorius an die anderen Alliierten. Deutschland bringt sich mit fast 50 Soldatinnen und Soldaten in den Stab ein.
In Washington hatten die Alliierten sich darauf geeinigt, der Ukraine jährlich mindestens 40 Milliarden Euro für militärische Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Gemäß einem vom neuen Generalsekretär vorgelegten Bericht haben die Alliierten gemeinsam im ersten Halbjahr 2024 bereits 20,9 Milliarden Euro für die Ukraine-Unterstützung gemeldet und sind somit auf dem besten Weg, das Ziel von 40 Milliarden Euro zu erreichen. Deutschland wird in diesem Jahr mehr als acht Milliarden Euro in die Unterstützung der Ukraine investieren. Dazu gehören weitere Luftverteidigungssysteme (IRIS-T und Skynex), Flugabwehrpanzer Gepard, Panzer- und Radhaubitzen, Kampfpanzer, geschützte Fahrzeuge, Kampfdrohnen, Radare und Artilleriemunition.
In Brüssel traf sich auch die internationale Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition. Neben dem Krieg in der Ukraine und dem Konflikt im Nahen Osten gibt es noch weitere Krisen auf der Welt. Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ bleibt in Irak und Syrien, aber auch in Teilen Afrikas und Zentralasiens eine Bedrohung. Auch für den Westen ist diese nach wie vor real, wie unter anderem der Anschlag in Solingen gezeigt hat. Dem IS„Islamischer Staat“ muss daher auch weiterhin mit aller Kraft entgegengetreten werden.
Im Irak konnte die internationale Anti-IS„Islamischer Staat“-Koalition die Terrororganisation weitestgehend zurückdrängen. Im Jahr 2025 soll die militärische Operation Inherent Resolve dort enden. Jetzt geht es darum, einen abgestimmten und reibungslosen Übergang zu organisieren. Die Beratungsmission der NATONorth Atlantic Treaty Organization im Irak wird ihre Arbeit deshalb fortsetzen.
von Lara Finke
