Bundeskabinett verlängert drei Einsätze

Das Bundeskabinett hat drei Einsätze der Bundeswehr verlängert. Dabei geht es um die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) sowie um die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) und um die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation „Sophia“ im Mittelmeer. Der Deutsche Bundestag muss über die Mandatsverlängerung noch beraten und abstimmen.

KFOR

Die Bundesregierung hat die Mission KFOR im Kosovo verlängert. Die Mandatsobergrenze liegt unverändert bei 800 deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Überwachung und Entwicklung

Seit das Kosovo sich im Jahre 2008 für unabhängig erklärte, konzentriert sich KFOR auf die Überwachung der Entwicklung von professionellen, demokratischen und multi-ethnischen Sicherheitsstrukturen. Die Kooperation mit internationalen Organisationen und lokalen Akteuren ist in diesem Kontext sehr wichtig. Aufklärung und Beratung stellen den Schwerpunkt der KFOR-Arbeit dar.

Seit 1999 im Einsatz

KFOR ist seit 1999 im Einsatz. Hauptauftrag ist die militärische Absicherung der Friedensregelung für Kosovo auf Grundlage der VN-Sicherheitsratsresolution 1244.

Zur Verlängerung dem Parlament vorgelegt

Das KFOR-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch legte die Bundesregierung in der Regel dem Parlament alljährlich die Verlängerung des Mandats zur Beratung vor. Zuletzt stimmte das Parlament der Verlängerung des Einsatzes am 22. Juni 2017 zu.

UNIFIL

Die Bundesregierung hat die Mission UNIFIL für ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2019 verlängert. Die Mandats-Obergrenze liegt unvermindert bei 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Sie sollen weiterhin die libanesischen Streitkräfte beim Küstenschutz unterstützen. Der Einsatz vor der Küste Libanons dient dazu, den Waffenschmuggel zu unterbinden und die Seewege zu kontrollieren. Damit leistet UNIFIL einen maßgeblichen Beitrag zu Stabilität und Sicherheit in der Region.

Ausbildung der libanesischen Marine

Der Schwerpunkt des deutschen Engagements liegt in der Ausbildung der libanesischen Marine. Die libanesischen Streitkräfte sollen in die Lage versetzt werden, die Seewege vor ihren Küsten selbst zu kontrollieren. Die Mission war vom Deutschen Bundestag erstmalig im Jahre 2006 beschlossen worden.

EUNAVFOR MED „Sophia“

Die Mission EUNAVFOR MED „Sophia“ im Mittelmeer ist von der Bundesregierung ebenfalls um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2019 verlängert werden. Die Obergrenze des Mandats liegt unvermindert bei 950 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Seit Juni 2015 ist die Bundeswehr Teil der EU-Mission EUNAVFOR MED. Diese ist nach dem an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ geborenen somalischen Mädchen „Sophia“ benannt.

Aufklärung von Schleusernetzwerken

Vorrangiges Ziel des Einsatzes ist es, Schleusern im Mittelmeer das Handwerk zu legen. Das bedeutet konkret, die Bundeswehr trägt zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute bei. Wenn notwendig gehen deutsche Soldaten gegen Boote von Schleppern vor. Weiter ist die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot Teil der Mission. Dieser Auftrag bleibt bestehen, seitdem die Bundeswehr bereits seit Mai 2015 an der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer beteiligt war. Seit Beginn der Operation 2015 wurden mehr als 48.100 Menschen von EU-Einheiten aus Seenot gerettet - rund 22.500 Menschen allein durch deutsche Marineeinheiten.

von Jörg Fleischer