Ministerin: Krisen und Konflikte trotz Corona im Blick behalten

„Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, dass wir auf allen Ebenen eng zusammenarbeiten müssen – in Europa, aber auch mit unseren NATO-Partnern“, so Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am 12. Mai bei einer Videokonferenz mit ihren europäischen Amtskolleginnen und -kollegen.

Den Vorsitz des Treffens hatte Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik. Beherrschendes Thema des informellen Treffens des Rates für Auswärtige Angelegenheiten im Format der Verteidigungsminister war die COVID-19-Pandemie.

„Aus der Gesundheitskrise darf keine Sicherheitskrise werden“

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Reaktionen der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf COVID-19 sowie die langfristigen Auswirkungen der Pandemie auf die Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) legte eine beauftragte Analyse vor. Ministerin Kramp-Karrenbauer betonte: „Neben den Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie müssen wir auch die fortbestehenden Krisen und Konflikte in der Welt im Blick behalten.“ Einige Regionen würden durch die Pandemie weiter destabilisiert werden. „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die dortigen Krisen und Konflikte, etwa in der Sahelregion, weiter verschärfen.“ Aus der Gesundheitskrise dürfe keine Sicherheitskrise werden.

COVID-19: Aus der Krise lernen – das European Medical Command

Die Minister haben sich deshalb auch zu dem aktuellen Stand der Missionen und Operationen ausgetauscht und beraten, welche Auswirkungen die Pandemie auf diese hat. Fest steht für Kramp-Karrenbauer: Die Handlungsfähigkeit der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung soll weiter gestärkt werden. „Wenn wir auf europäischer Ebene handlungsfähiger werden und zu einer gemeinsamen strategischen Ausrichtung kommen“, so die Ministerin, „können wir unsere Resilienz gegenüber neuen Krisen und Konflikten erhöhen.“ Schon heute leiste etwa das PESCO-Projekt European Medical Command dazu einen wichtigen Beitrag. Aus der aktuellen Krise könnten positive Folgen für die Zukunft der europäischen Sicherheit und Verteidigung generiert werden.

Taskforce für Informationsaustausch

Insbesondere wurde über die Fortschritte und Entwicklungen bei der Taskforce COVID-19 diskutiert. Diese soll bei der Koordination von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung unterstützen – etwa in den Bereichen Gesundheit und Logistik. Die Hilfen, die die Bundeswehr und die anderen europäischen Streitkräfte bei der Bekämpfung von COVID-19 auf die Beine stellen, sind für Kramp-Karrenbauer „gelebte europäische Solidarität“. Zudem soll die Taskforce den Informationsaustausch über die nationale Militärhilfe und daraus gezogene Lehren fördern. Mittels der Taskforce sollen auch besonders positive Beispiele identifiziert werden. 20 EU-Mitgliedstaaten beteiligen sich mittlerweile daran.

Auch die Kommunikation mit der NATO ist eine Aufgabe dieser Taskforce. Kramp-Karrenbauer erklärte dazu: „Die transatlantische Partnerschaft und damit auch die Kooperation von EU und NATO sind für uns von herausragender Bedeutung.“

Josep Borrell betonte am Ende der Konferenz noch einmal die weitreichenden Folgen der Pandemie – „für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und auch für unsere Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Die Pandemie sei laut Borrell eine neue Bedrohung. „COVID-19 erhöht den Bedarf einer stärkeren Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union und einer stärkeren globalen Präsenz der Union“, so Borrell.

Das virtuelle Treffen der Verteidigungsminister der Europäischen Union fand im Rahmen der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft statt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und der Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen für Friedenseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, haben ebenfalls daran teilgenommen. Ab 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland erstmals seit 2007 wieder die halbjährige EU-Ratspräsidentschaft.

von Claudia Rödel