Sie sind hier: Startseite > Journal > Aus dem Ministerium > Ausrüstungshilfe Irak: Kurdische Regionalregierung legt Bericht vor

Ausrüstungshilfe Irak: Kurdische Regionalregierung legt Bericht vor

Berlin, 09.03.2016, BMVg Presse-/InfoStab.
Die Bundesregierung hatte nach Berichten über den Verkauf einzelner Waffen aus deutschen Lieferungen an die Peschmerga die kurdische Regionalregierung aufgefordert, die Vorwürfe schnell und umfassend aufzuklären und derartige Vorfälle zukünftig zu unterbinden. Die Untersuchungsergebnisse liegen jetzt vor.

Peschmerga zerlegen Waffen

Deutschland unterstützt die kurdischen Peschmerga beim Kampf gegen den IS mit der Lieferung von Waffen und einer Ausbildungsmission im Nordirak. (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

In der letzten Woche ist ein Zwischenbericht der kurdischen Regionalregierung zu den Waffenverkäufen übermittelt worden. Insgesamt sind demnach seit Beginn der Lieferungen 88 Waffen abhandengekommen. Über die Hälfte der Verluste sind während der Gefechtshandlungen mit dem sogenannten Islamischen Staat entstanden.

Nachweislich verkauft oder getauscht wurden insgesamt 17 Waffen. Von weiteren 16 Waffen ist der Verbleib noch ungeklärt. Es gibt nach wie vor keine Anhaltspunkte dafür, dass es einen systematischen Missbrauch gibt. Das Peschmerga-Ministerium hat darüber informiert, dass zehn Peschmerga inhaftiert wurden und Strafverfahren eingeleitet worden sind. Das entschiedene Vorgehen zeigt, wie ernst die kurdische Regionalregierung diese Vorfälle genommen hat.

Weitere Verdächtige seien allerdings nach Europa geflüchtet, heißt es in dem Bericht. Nach Angaben der Peschmerga werden Waffenverluste auch weiterhin streng sanktioniert und alle notwendigen Maßnahmen ergriffen um den Handel zu unterbinden.

Neben militärischer Ausbildung und Beratung der Peschmerga hatte die Bundesregierung im September 2014 damit begonnen, den Kurden Waffen für ihren Kampf gegen den IS zu liefern. Insgesamt umfassten die bisherigen Lieferungen über 28.000 Handfeuerwaffen bestehend aus Pistolen P1, Sturmgewehren G3 und G36 und Maschinengewehren.

nach oben


FußFzeile

nach oben

Stand vom: 09.03.16


http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.journal.ministerium&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001%7CA7UJEU855DIBR