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Statement der Verteidigungsministerin zur möglichen Ausweitung der EU-Operation Sophia

Amsterdam, 08.02.2016, Europäische Union.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erläuterte am 5. Februar in Amsterdam die mögliche Ausweitung der EU-Mittelmeermission EUNAVFOR MED Sophia, die in internationalen Gewässern Flüchtlinge rettet und gegen Schleuser vorgeht. In einer nächsten Phase sei auch ein Einsatz in libyschen Hoheitsgewässern denkbar, sofern eine künftige libysche Einheitsregierung darum bitte.

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„Libyen beginnt bereits, ein Rückzugsgebiet und Operationsgebiet des Islamischen Staates zu sein“, warnte Ursula von der Leyen bei ihrer Ankunft zum informellen EU-Verteidigungsministertreffen in Amsterdam. Der sogenannte Islamische Staat (IS) habe sich insbesondere um die Stadt Sirte festgesetzt.

Des Weiteren berieten die Außen- und Verteidigungsminister den Entwurf einer EU Global Strategy. „Wir müssen uns weiterentwickeln in der Europäischen Union und jetzt ist die Zeit, zu handeln“, hatte von der Leyen schon im Vorfeld des Treffens gesagt. Die EU müsse schlagkräftiger werden. Die Global Strategy wird unter Federführung der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, erstellt.

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Stand vom: 08.02.16 | Autor: Redaktion der Bundeswehr


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