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Bundestag erweitert Mandat für VN-Mission in Mali

Berlin, 28.01.2016.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am 28. Januar in namentlicher Abstimmung die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der VN-Mission MINUSMA bis zum 31. Januar 2017 beschlossen. Das neue Mandat sieht eine Erhöhung der Personalobergrenze auf 650 Soldatinnen und Soldaten vor, um noch stärker zur Stabilisierung Malis und der Region beizutragen.

Soldaten im Bundestag

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag dem neuen Mandat zugestimmt. (Quelle: Bundeswehr/Bienert)Größere Abbildung anzeigen

Bei 575 abgegebenen Stimmen votierten 503 Parlamentarier für die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der VN-Mission MINUSMA. 66 Abgeordnete haben mit Nein gestimmt; es gab 6 Enthaltungen.

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Schwerpunktland in Westafrika

Kernaufgabe der VN-Mission MINUSMA ist es, das innermalische Friedensabkommen vom Mai und Juni 2015 abzusichern und vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien zu unterstützen. Außerdem sollen die nationale Aussöhnung und der Aufbau eines stabilen Sicherheitssektors gefördert werden, um den Schutz der Menschenrechte durchsetzen zu können.

Bislang hat Deutschland vor allem Personal für Führungsstäbe und Verbindungsoffiziere, abrufbaren taktischen Lufttransport und Luftbetankungsfähigkeiten gestellt. Mit der Erhöhung der Personalobergrenze wird das Aufgabenfeld der Bundeswehr erweitert. Ab Februar werden zusätzlich Objektschutzkräfte und Einsatz-, Logistik-, Sanitäts- sowie Führungsunterstützungskräfte, eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie sowie weiteres Stabspersonal für die VN-Mission entsendet.

Mali zu stabilisieren bleibt Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Region. Mit 180 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sich die Bundeswehr auch an der europäischen Ausbildungs- und Trainingsmission EUTM Mali sowie am Aufbau ziviler Sicherheitsstrukturen im Rahmen der GSVP-Mission EUCAP Sahel Mali.

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Stand vom: 24.02.16 | Autor: Redaktion der Bundeswehr


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