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Mehr Europa – auch bei der Streitkräfteplanung

Berlin, 22.03.2016.
In seiner Rede beim Berliner Colloquium der Clausewitz-Gesellschaft empfahl Generalleutnant Dieter Warnecke eine Trendwende bei der militärischen Integration in Europa – die müsse schon bei der Planung der Streitkräfte beginnen. Die Vielfalt der bisherigen Einsätze zeige, dass die europäischen Armeen nur abgestimmt handlungsfähig seien.

Warnecke bei Clausewitz-Gesellschaft

Generalleutnant Dieter Warnecke empfiehlt eine Trendwende bei der militärischen Integration in Europa. (Quelle: Clausewitz-Gesellschaft/Fett)Größere Abbildung anzeigen

Das gelte auch für die Reform der Streitkräfte: „Die Erfahrungen aus unseren gemeinsamen Einsätzen sollten als Blaupause für eine gemeinsame Fähigkeitsentwicklung dienen“, sagte General Warnecke am vergangenen Freitag bei seiner Ansprache im Festsaal des Johannisstifts in Berlin.

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Umfassend vernetzte Sicherheitsansatz

Der Abteilungsleiter des Bereichs Strategie und Einsatz im Bundesverteidigungsministerium ging auch auf die Gründe für die geforderte Trendwende ein. Ein über Jahre hinweg schrumpfender Verteidigungshaushalt sowie Verzögerungen bei der Einführung von Waffensystemen hätten die Bundeswehr an die Belastungsgrenze gebracht. Neben der Grunderneuerung der Streitkräfte müsse auch ein den neuen Herausforderungen entsprechender Fähigkeitsaufwuchs finanziell gesichert werden, betonte General Warnecke. Das neue Weißbuch sei dabei ein Schritt in die richtige Richtung.

Beim diesjährigen Colloquium hatte die Clausewitz-Gesellschaft in Kooperation mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) die Frage nach der EU als außen- und sicherheitspolitischer Akteur auf die Agenda gesetzt. Neben der Flüchtlingskrise, dem syrischen Bürgerkrieg und dem Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) wurden auch Bedrohungen durch hybride Kriegsführung sowie Angriffe im Cyberspace diskutiert. Der Tenor vieler Beiträge war eindeutig: Bei der Ausrichtung einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik müssten der „umfassend vernetzte Sicherheitsansatz“ sowie eine vertiefte Integration der europäischen Streitkräfte in der EU und NATO im Zentrum der Bemühungen stehen.

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Tiefergehende Integration

General Warnecke führte das deutsch-niederländische Korps als Beispiel für die tiefergehende Integration moderner europäischer Armeen an. „Wir haben eine Kooperation auf Augenhöhe, wo wir gegenseitig profitieren“, sagte der 59-jährige. Insgesamt stoße der von Deutschland initiierte „Framework-Nation-Ansatz“ auf breite Zustimmung im internationalen Bereich. Die Aktivitäten im Rahmen des NATO Readiness Action Plan, wie die Übungsserie „Persistent Presence“, das Air-Policing im Baltikum und die personelle Stärkung rund um das MNKorps NO zeigen die Ernsthaftigkeit mit der Deutschland seinen Verpflichtungen nachkommt.

Die Bundeswehr hat in der Vergangenheit bereits gezeigt, dass sie auch mit begrenzten Mitteln ihren Auftrag zu erfüllen vermag. Dennoch wies der ehemalige ISAF-Regionalkommandeur auf die Notwendigkeit hin, Prioritäten zu setzen. Zu erkennen sei eine Tendenz weg von den großen Einsätzen in Afghanistan hin zu vielen kleinen Trainings- und Ausbildungsunterstützungsmissionen. Entscheidend sei die Frage, wofür man die verfügbaren begrenzten Fähigkeiten und Kräfte einsetze: „Die Entwicklungen in Osteuropa haben uns sehr deutlich vor Augen geführt: Die kollektive Bündnisverteidigung muss wieder mit mehr Substanz hinterlegt werden. Wir müssen wieder kontinuierlich besser werden. Nur so können wir die Trendwende umsetzen.

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Stand vom: 22.03.16 | Autor: Simon Klingert


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