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Vor dem NATO-Gipfel in Warschau: Verteidigungsminister beraten sicherheitspolitische Entwicklung

Brüssel, 10.02.2016.
Ursula von der Leyen ist am 10. Februar zu einem zweitägigen Treffen der NATO-Verteidigungsminister nach Brüssel gereist. Bei dem Treffen werden die Minister unter anderem über weitere Maßnahmen zur Absicherung des Bündnisgebiets sowie den Syrien-Konflikt beraten.

Von der Leyen im Gespräch mit Fallon, Carter und Stoltenberg

Im Gespräch: Ursula von der Leyen, Michael Fallon (Großbritannien), Ashton Carter (USA) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. (Quelle: NATO)Größere Abbildung anzeigen

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Doorstep von Ursula von der Leyen zu Beginn des Treffens

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat im Vorfeld des Treffens angekündigt, dass die Verteidigungsminister über weitere Maßnahmen zur kollektiven Sicherheit und Abschreckung von Bedrohungen wie hybriden Kriegen sprechen werden. Im Fokus stünden sowohl die Präsenz von Soldaten im östlichen Bündnisgebiet als auch die schnelle Einsatzbereitschaft und Verlegefähigkeit der alliierten Streitkräfte im Krisenfall. Nach Stoltenberg werden sich die Minister auch damit beschäftigen, wie der Entscheidungsprozess in der NATO beschleunigt und die Resilienz der Mitgliedstaaten verbessert werden können.

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Viele Gespräche über Syrien-Konflikt zu erwarten

Am Donnerstag findet im Rahmen des Verteidigungsministertreffens eine Tagung der NATO-Georgien-Kommission. Stoltenberg sieht bedeutende Fortschritte beim Reformprozess in Georgien und spricht sich für eine weitere Intensivierung der Beziehungen und zusätzliche Unterstützungsleistungen aus.

Einen breiten Raum wird nach dem NATO-Generalsekretär der Syrien-Konflikt einnehmen. Alle Mitgliedstaaten seien Teil der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) und setzten sich dafür ein, die humanitäre Krise in Syrien zu mindern. Zur Debatte steht, so Stoltenberg, der Vorschlag der USA, die NATO an der Koalition zu beteiligen und AWACS-Aufklärungsflüge über dem Gebiet durchzuführen. Mit Blick auf die Luftschläge Russlands mahnte er schließlich, dass alle Staaten dazu aufgerufen sind, an einer Deeskalation und politische Lösung des Konflikts zu arbeiten.

Stoltenberg am Rednerpult

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellte am Vortag in einem Pressegespräch die Agenda des Ministertreffens vor. (Quelle: NATO)Größere Abbildung anzeigen

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Gradmesser für den Gipfel in Warschau

Das Verteidigungsministertreffen ist ein wichtiger Gradmesser für den bevorstehenden NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Juli in Warschau. Nach einem Gespräch mit ihrem polnischen Amtskollegen, Antoni Macierewicz, im Januar sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, dass von dem Gipfel ein starkes Signal der Entschlossenheit der Allianz ausgehen solle. Er werde an die Ergebnisse von Wales anknüpfen: „Der Gipfel wird zeigen, dass die Allianz angesichts der veränderten Sicherheitslage agiler, flexibler und schneller Handeln muss.“

Bei ihrem letzten Treffen in Wales im September 2014 haben die Staats- und Regierungschefs einen Aktionsplan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft beschlossen, um sowohl auf internationale Krisen als auch auf Bedrohungen des Bündnisgebiets schnell und deutlich reagieren zu können. Viele Maßnahmen wie die Einrichtung einer neue Speerspitze der NATO Response Force (NRF) befinden sich aktuell in der Umsetzung. Als Rahmennation ist Deutschland an der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) maßgeblich beteiligt.

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Stand vom: 18.02.16 | Autor: Florian Stöhr


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