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Bundestag: Erste Lesung zu Ausbildungsmisson im Nordirak

Berlin, 14.01.2016.
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Januar in Erster Lesung über die Fortsetzung der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak beraten. Der Antrag der Bundesregierung sieht eine Verlängerung des Einsatzes bis zum 31. Januar 2017 und eine Erhöhung der Personalobergrenze auf 150 Soldatinnen und Soldaten vor.

Abstimmung im Plenarsaal

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben über den Einsatz der Bundeswehr im Nordirak beraten. (Quelle: dpa/Jensen)Größere Abbildung anzeigen

In der Debatte blickte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf die schwerwiegende Entscheidung der Bundesregierung im Sommer 2014 zurück, in den gewaltsamen Konflikt zwischen den kurdischen Peschmerga und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu intervenieren und Waffen in eine Krisenregion zu liefern. Aus heutiger Sicht sei die Entscheidung richtig und „absolut gerechtfertigt“ gewesen.

Mit internationaler Hilfe sei es den Peschmerga und den irakischen Streitkräften gelungen, Flüchtlinge zu schützen, den IS zurückzudrängen und Territorien zurückzugewinnen. Deutschland erfahre für seinen humanitären und militärischen Beitrag eine große Dankbarkeit.

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„Momentum der Stärke“ nutzen

Nach Aussage der Ministerin ist es jetzt notwendig, die Erfolge zu verstetigen und das „Momentum der Stärke“ zu nutzen. Der Kampf gegen den IS im Irak werde noch lange andauern. Teile des Nordens und Westens seien weiterhin umkämpft. Bislang sind, so von der Leyen, fast 6.000 kurdische und jesidische Kräfte von der Bundeswehr ausgebildet worden.

Die Bundesregierung plant, die Ausbildungshilfe insbesondere in den Bereichen der ABC-Fähigkeiten, Sanität und Logistik zu erweitern. Ihr Antrag sieht deshalb die Erhöhung des deutschen Kontingents im Nordirak von 100 auf 150 Soldaten vor. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr umfasst im Schwerpunkt den Raum Erbil.

Der Kampf gegen den IS ist ein politischer Prozess für den es einen „langen Atem“ braucht, sagte von der Leyen. Die „entscheidende Arbeit“ – die Stabilisierung der Region, ihr Wiederaufbau und der Versöhnungsprozess – beginne erst nach der Zurückeroberung der Gebiete, die vom IS kontrolliert werden. Mit seinem Beitrag zeige Deutschland, dass es sich seiner Verantwortung in der Region bewusst und ein zuverlässiger Partner sei. Denn für ein Land wie Deutschland, so die Ministerin, sei „Gleichgültigkeit keine Option“.

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Stand vom: 14.01.16 | Autor: Florian Stöhr


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