Weißbuch Sipo-Nachwuchs informiert sich über Weißbuchprozess
Erster Abschnitt des ArtikelsSipo-Nachwuchs informiert sich über Weißbuchprozess
Teilnehmer der vom Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr veranstalteten „Summer School 2016“ haben sich am 4. September im Berliner Bendlerblock über den Entstehungsprozess des neuen Weißbuchs informiert.
Simon Weiß nickt still vor sich hin. Zusammen mit rund 20 Studierenden der Politikwissenschaft sitzt der 32-Jährige im Besucherzentrum des Berliner Dienstsitzes des Verteidigungsministeriums und informiert sich über das Weißbuch. Gerade hat Marcus Ellermann in die Thematik eingeführt. Der Oberst gehört zur Projektgruppe im Bundesministerium der Verteidigung, die den Prozess zur Erstellung des Weißbuches begleitet, Workshops organisiert und Beteiligung ermöglicht. Letzteres ist ein besonderes Anliegen der Ministerin: , sagte Ursula von der Leyen im Februar dieses Jahres bei der Auftaktveranstaltung zum neuen Weißbuch.
Breite Teilhabe
Das sieht auch Simon Weiß so. , lässt er wissen. Weiß arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität in Heidelberg und unterrichtet dort Sicherheitspolitik. Ins Verteidigungsministerium führten ihn und rund 20 weitere Studierende aus ganz Deutschland das Programm eines zweiwöchigen sicherheitspolitischen Seminars, ausgerichtet als „Summer School 2016“ vom Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr in Strausberg.
Unter den Studierenden ist auch Franziska Karpinski. Die Berlinerin hat ihre Masterarbeit zum Nationalsozialismus verfasst, auch die im kommenden Jahr abzuschließende Doktorarbeit behandelt das Thema. Sie lebt derzeit in England und beschäftigt sich dort mit dem Vergleich der Sicherheitspolitik der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner Deutschland und Großbritannien. Mit Blick auf die Streitkräfte beider Staaten und ihre gesellschaftliche Einbindung verweist sie auf einen entscheidenden Unterschied: Umso mehr scheint ihr die möglichst breite Teilhabe am Weißbuchprozess und die Einbindung in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext in Deutschland wichtig.
Die Teilnehmer der vom Zentrum Informationsarbeit Bundeswehr ausgericheteten „Summer School 2016“
Wichtiger Mosaikstein
Dem kann sich Peter Schuld nur anschließen. Der 24-Jährige gehörte zu den letzten Wehrpflichtigen in Deutschland, nun studiert er Militärgeschichte an der Universität Potsdam. Er betrachtet das Weißbuch als das „wichtigste sicherheitspolitische Dokument in Deutschland“. Auch wenn er die Sicherheitspolitik als „tendenziellen Eliten-Diskurs“ beschreibt, hat er einen Wandel im gesellschaftlichen Denken ausgemacht. Peter Schuld findet es gut, dass neben den Parteien auch Kirchen, Gewerkschaften, Verbände, und Wissenschaft ihre jeweils eigenen Aspekte in den Prozess der Entwicklung des Weißbuches einbringen können.
Die Gruppe hat auch das Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des BMVgBundesministerium der Verteidigung besucht.
Abgestimmtes Papier
Das Weißbuch wird in Abstimmung mit Experten aller Ressorts, darunter das Auswärtige Amt, das Ministerium des Innern sowie das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erstellt. Im Anschluss soll es im Bundeskabinett verabschiedet werden. Simon Weiß von der Universität Heidelberg fasst die Besorgnis einiger Studierender zum Ende der Veranstaltung zusammen: „Bleibt zu hoffen, dass die Inhalte des Weißbuches im Abstimmungsprozess nicht verwässert werden.“
So ist auch diese Informationsveranstaltung mit den Studierenden in Berlin für Oberst Ellermann als Mitglied der Projektgruppe Weißbuch ein wichtiger Mosaikstein der Beteiligung. „Bei solchen Veranstaltungen können wir immer wieder prüfen, ob wir auf dem richtigen Weg sind. So hilft uns jede Stimme weiter“, ordnet er die angeregte Diskussion ein. Zum Abschluss des Gedankenaustausches mit den Studierenden beschreibt er den weiteren Prozess. Demnach endet im Oktober die sogenannte Partizipationsphase mit Input aus vielen Bereichen. Erst dann wird das Weißbuch geschrieben.