Weißbuch

Das Weißbuch liefert die Grundlage für die deutsche Sicherheitspolitik der Bundesregierung. In der Hierarchie sicherheitspolitischer Grundlagendokumente belegt es den ersten und wichtigsten Platz. Es fasst Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik zusammen und enthält wichtige Vorgaben für die Bundeswehr.

Angesichts der tiefgreifenden globalen Veränderungen der letzten Dekade ergriff Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließlich die Initiative für eine aktualisierte Weißbuch-Fassung.

10 Jahre nach Erscheinen des letzten Weißbuches stellte sie im Juli 2016 das „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vor.

Darin kommt insbesondere die gewachsene Verantwortung der Bundesrepublik in der Welt zur Sprache sowie Deutschlands Verantwortung, die globale Ordnung aktiv mitzugestalten.

Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, im Verbund mit unseren europäischen und transatlantischen Partnern Verantwortung für die Sicherheit Europas zu übernehmen, um gemeinsam Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vorwort zum Weißbuch 2016

Auch der Bundeswehr kommt eine noch bedeutendere Rolle zu.

Das Weißbuch 2016 ist zudem das erste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands, bei dem nationale und internationale Experten sich in die Diskussion über die Zukunft deutscher Sicherheitspolitik einbringen und damit zu einer Bündelung der fachlichen Expertise beitragen konnten.

Zukunftsthemen wie „Krisenfrüherkennung“, „Hybride Kriegführung“ oder „Cybersicherheit“ standen besonders im Mittelpunkt.