Fragen und Antworten Veröffentlichungsdatum 10.01.2019

Wie kommt der Verteidigungshaushalt zustande?

Mit dem jährlich vom Deutschen Bundestag unter Wahrung der verfassungsmäßigen Rechte des Bundesrates beschlossenen Haushaltsgesetz wird der diesem als Anlage beigefügte Haushaltsplan festgestellt. Im Haushaltsplan ist der Verteidigungshaushalt als Einzelplan 14 enthalten.

Warum steigen die Ausgaben für Rüstung?

Hintergrund für die Steigerung sind die zunehmenden Anforderungen an die Streitkräfte. Ihr Aufgabenspektrum umfasst neben der Landes- und Bündnisverteidigung auch internationale Militäreinsätze sowie einsatzgleiche Verpflichtungen.