Fragen und Antworten
Erster Abschnitt des ArtikelsFragen und Antworten
Wie kommt der Verteidigungshaushalt zustande?
Der Verteidigungshaushalt ist der finanzielle Rahmen der Bundeswehr. Er beinhaltet die Ausgaben für Personal, Versorgung, Materialerhalt und die Beschaffung von Rüstungsgütern. Höhe und Struktur des Budgets werden im Bundeshaushaltsplan im sogenannten „Einzelplan 14“ von der Bundesregierung beschlossen. Danach muss er den Bundestag und Bundesrat durchlaufen, um jeweils am 1. Januar eines Jahres in Kraft treten zu können.
Warum steigen die Ausgaben für Rüstung?
Nach den Abschlussberechnungen des Bundesfinanzministeriums hat die Bundeswehr 2016 insgesamt 35,1 Milliarden Euro ausgegeben. Für 2017 ist ein Verteidigungshaushalt von rund 37 Milliarden Euro beschlossen worden. 2018 soll der Etat nach gegenwärtigen Planungen auf rund 38,5 Milliarden Euro steigen und bis 2021 schrittweise auf rund 42 Milliarden erhöht werden. Hintergrund für die Steigerung sind die zunehmenden Anforderungen an die Streitkräfte. Ihr Aufgabenspektrum umfasst neben der Landes- und Bündnisverteidigung heute auch internationale Militäreinsätze sowie einsatzgleiche Verpflichtungen.
Was ist ein Plafond im Verteidigungshaushalt?
Im Verteidigungshaushalt wird zwischen Soll und Plafond unterschieden. Die Soll-Ausgaben sind die im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben. Ein Plafond ist eine Obergrenze, über die die Ausgaben nicht hinausgehen dürfen.
Was bedeutet das „Zwei-Prozent-Ziel“ der NATONorth Atlantic Treaty Organization?
Die Mitgliedstaaten der NATONorth Atlantic Treaty Organization haben sich beim Gipfel in Wales im September 2014 darauf geeinigt, ihre Verteidigungshaushalte effizienter zu gestalten und den Trend rückläufiger Ausgaben umzukehren. Hierfür wollen sie sich „innerhalb von zehn Jahren auf den bestehenden Richtwert der NATONorth Atlantic Treaty Organization von Ausgaben von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung zubewegen“. Ziel ist es, die Sicherheit aller zu erhöhen und die Kosten sowie Verantwortlichkeiten gerechter zu verteilen.