Einzelplan 14 Veröffentlichungsdatum 02.10.2018

Der Bundeshaushalt ist gemäß dem Ressortprinzip in Einzelpläne und Kapitel unterteilt. Entsprechend dieser Systematik wird der Verteidigungshaushalt auch als „Einzelplan 14“ bezeichnet.

Struktur

Der Verteidigungshaushalt besteht aktuell aus 11 Kapiteln mit insgesamt rund 300 Titeln. Die Ausgaben können in vier Kategorien unterteilt werden:

1. Betriebsausgaben
   Dazu zählen die Personalausgaben, Ausgaben für Materialerhaltung sowie sonstige Betriebsausgaben (zum Beispiel Bewirtschaftung der Liegenschaften, Betriebsstoff, Geschäftsbedarf).
2. Betreiberlösungen zur Weiterentwicklung der Bundeswehr
   Hierzu zählen u.a. die Ausgaben für die im Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung vorhandenen privatrechtlichen Gesellschaften. Diese decken zum großen Teil den Bedarf der Bundeswehr an Mobilität (BwFPS GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung), an Bekleidung und persönlicher Ausrüstung (BwBM GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung), an Instandsetzung landgebundenen Material (HILHeeresinstandsetzungslogistik GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung) sowie an Informationstechnik (BWI GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung).
3. Investive Ausgaben
   bestehend aus Forschung, Entwicklung und Erprobung, militärische Beschaffungen, militärische Anlagen und sonstige Investitionen.
4. Versorgungsausgaben
   Dabei handelt es sich um Ausgaben für ehemalige Soldatinnen/Soldaten und Beamtinnen/Beamte aus dem Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung sowie deren Hinterbliebene.

Entwicklung

In den vergangenen Jahren ist der Verteidigungshaushalt schrittweise angestiegen. 2016 betrug der Etat noch 35,1 Milliarden Euro. 2017 erhöhte er sich bereits auf rund 37 Milliarden Euro. Im Jahr 2018 liegt er nunmehr bei rund 38,5 Milliarden Euro. Mit dem Regierungsentwurf des Haushalts 2019 und dem Finanzplan bis 2022 ist zunächst eine Steigerung auf 42,9 Milliarden Euro im Jahr 2019 vorgesehen. Im Jahr 2022 soll der Etat rund 43,9 Milliarden Euro betragen.

Mit der Erhöhung wird der Weg in Richtung des 2014 auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Wales beschlossenen politischen Ziels von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts schrittweise fortgesetzt. Wichtiger Indikator für die „Trendwende Finanzen“ sind die steigenden Ressourcen für Rüstungsinvestitionen, um den Beschaffungsstau der vergangenen Jahre aufzulösen und militärische Fähigkeiten erhalten sowie weiterentwickeln zu können.