Einzelplan 14 Veröffentlichungsdatum 28.07.2017

Der Bundeshaushalt ist gemäß dem Ressortprinzip in Einzelpläne und Kapitel unterteilt. Entsprechend dieser Systematik wird der Verteidigungshaushalt auch als „Einzelplan 14“ bezeichnet. Er unterscheidet sich von den Einzelplänen anderer Ressorts, weil die Bundeswehr den Streitkräftebedarf weitestgehend zentral plant und deckt und deshalb keine Teilbudgets für einzelne Bedarfsträger wie Heer, Luftwaffe oder Marine existieren.

Struktur

Der Verteidigungshaushalt  besteht aktuell aus 11 Kapiteln mit insgesamt rund 300 Titeln. Die Ausgaben werden in vier Kategorien unterteilt:

1. Betriebsausgaben
   Dazu zählen die Personalausgaben, Ausgaben für Materialerhaltung sowie sonstige Betriebsausgaben (zum Beispiel Bewirtschaftung der Liegenschaften, Betriebsstoff, Geschäftsbedarf).
2. Betreiberlösungen zur Weiterentwicklung der Bundeswehr
   Hier sind die bisher realisierten Kooperationen mit der Industrie zur Steigerung der Wirtschaftlichkeit zusammengefasst.
3. Investive Ausgaben
   bestehend aus Forschung, Entwicklung und Erprobung, militärische Beschaffungen, militärische Anlagen und sonstige Investitionen. Obwohl die Ausgaben für Waffen, militärisches Gerät und Infrastruktur die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr längerfristig bestimmen und damit eigentlich investiver Natur sind, werden diese nach haushaltsrechtlicher Definition nicht als Investitionen (wertschöpfende Anlagegüter), sondern als Verbrauchsgüter eingestuft.
4. Versorgungsausgaben
   Dabei handelt es sich um Ausgaben für ehemalige Soldatinnen/Soldaten und Beamtinnen/Beamte der Bundeswehr sowie deren Hinterbliebene.

Entwicklung

Im vergangenen Jahr ist der Verteidigungshaushalt schrittweise angestiegen. 2016 betrug der Etat 35,1 Milliarden Euro, 2017 erhöhte er sich auf rund 37 Milliarden Euro. Mit dem Eckwertebeschluss der Bundesregierung für den kommenden Bundeshaushalt wird der Weg 2018 fortgesetzt. Demnach soll der Etat auf rund 38,5 Milliarden Euro steigen und bis 2021 schrittweise auf rund 42 Milliarden erhöht werden.

Mit der Erhöhung wird der Weg in Richtung des 2014 auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Wales beschlossenen politischen Ziels von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIPBruttoinlandsprodukt) schrittweise fortgesetzt. Wichtiger Indikator für die „Trendwende Finanzen“ sind die steigenden Ressourcen für Rüstungsinvestitionen, um den Beschaffungsstau der vergangenen Jahre aufzulösen und militärische Fähigkeiten erhalten sowie weiterentwickeln zu können.