Strategische Standort- und Kursbestimmung
Erster Abschnitt des ArtikelsStrategische Standort- und Kursbestimmung
Weißbuch
Als Grundlage für die deutsche Sicherheitspolitik dient das Weißbuch. Es stellt das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung dar und formuliert das sicherheitspolitische Programm für die nächsten Jahre. Es fasst zudem Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik zusammen, beschreibt die Lage der Bundeswehr und liefert Vorgaben für die Streitkräfte.
Konzeption der Bundeswehr
Die Konzeption der Bundeswehr (KdB), abgeleitet aus dem Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr aus dem Jahr 2016, bestimmt als Dachdokument langfristig die Grundlinien der militärischen Verteidigung Deutschlands. Damit legt sie unter Berücksichtigung aktueller politischer Handlungslinien die Prinzipien fest, wie sich die Bundeswehr konzeptionell und planerisch auf die Zukunft ausrichtet und kontinuierlich modernisiert. Diese Prinzipien stehen im Einklang mit den bereits eingeleiteten Trendwenden Personal, Material und Finanzen sowie der fortschreitenden Digitalisierung.
Verteidigungspolitischen Richtlinien
Die Verteidigungspolitischen Richtlinien beschreiben den strategischen Rahmen für den Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr als Teil der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Sie formulieren die sicherheitspolitischen Zielsetzungen und die sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Sie gründen auf einer Beurteilung der gegenwärtigen Lage, beziehen gegenwärtige und künftig wahrscheinliche Entwicklungen ein.