Syrien und Irak

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Nach den Terroranschlägen in Paris vom 13. November 2015 hat der Bundestag schon am 4. Dezember beschlossen, Frankreich und die internationale Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien) auch militärisch zu unterstützen.

Inzwischen gilt der ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien im Irak zwar als geschlagen, aber noch nicht als abschließend besiegt. Der internationale Beitrag zur nachhaltigen Stabilisierung des Irak wird also nach wie vor benötigt und vom Irak auch weiterhin nachgefragt. Das deutsche militärische Engagement im Irak wird aber nun Schritt für Schritt angepasst.
Die Bundeswehr beteiligt sich weiter mit Aufklärungsjets des Typs Tornado und mit Airbus-Tankflugzeugen aktiv am Kampf einer internationalen Koalition gegen den ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien. Stationiert sind die Maschinen im jordanischen Al-Asrak.
Der Einsatz der Bundeswehr innerhalb der internationalen Anti-ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien-Koalition dient aber auch dem Fähigkeitsaufbau des Irak, dem sogenannten „Capacity Building“. Dafür bildet die Bundeswehr Sicherheitskräfte im Irak aus und berät diese.

Im März 2018 wurden die bis dahin bestehenden, getrennten Einsatzkontingente in Jordanien und im Irak zu einem zusammengefasst und am 18. Oktober 2018 durch Beschluss des Deutschen Bundestages mit einem Mandat bis zum 31. Oktober 2019 versehen. Die aktuelle Personalobergrenze liegt bei 800 Soldaten. Für die eingesetzten Soldaten der Bundeswehr ergeben sich daraus unter anderem folgende Aufgaben:

• Aufklärung aus der Luft
• Einsatzunterstützung durch Tankflugzeuge
• See- und Luftraumüberwachung, auch durch Beteiligung an AWACSAirborne Early Warning and Control System-Flügen der NATONorth Atlantic Treaty Organization
• Austausch und Abgleich von Lageinformationen mit weiteren Teilnehmern der Anti-ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien-Koalition
• Durchführung von spezialisierten militärischen Lehrgängen
• Schwerpunkt ist dabei die Ausbildung von Führungskräften der zentralirakischen Streitkräfte mit dem Ziel des Aufbaus nachhaltiger Fähigkeiten, genannt „Capacity Building“.