Weißbuchprozess: Workshop zu hybrider Kriegführung

Seit dem Ukraine-Konflikt ist der Begriff der hybriden Kriegführung aus der sicherheitspolitischen Debatte nicht mehr wegzudenken. Am 23. Juni berät ein Expertenworkshop, wie sie im neuen Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik berücksichtigt werden kann.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die hybride Kriegführung in ihrer diesjährigen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz als eine der „Zukunftsfragen der Sicherheitspolitik“ bezeichnet. Der hybride Krieg verbindet militärische Mittel mit ökonomischen Druck und Propaganda, um regionale Spannungen anzuheizen und schwache Staaten zu destabilisieren. Für die Ministerin müssen Deutschland und seine Partner entschieden auf die unkonventionellen und vielfältigen Mittel reagieren.

Experten aus der Politik, den Ministerien, den Streitkräften und der Zivilgesellschaft werden sich am 23. Juni in einem ganztätigen Workshop mit der hybriden Kriegführung auseinandersetzen. Im Fokus steht die Frage, welche Folgen sich aus der neuen Form der Konfliktaustragung für die deutsche Sicherheitspolitik ergeben. Der Workshop ist Teil des Weißbuchprozesses, der für 2016 ein neues sicherheitspolitisches Grundlagendokument der Bundesregierung vorsieht.

In der Zeitschrift „IP - Internationale Politik“ untersuchen aktuell zwei Artikel die Auswirkungen der hybriden Kriegführung. Nach James Hackett und Alexander Nicoll zwingt die Aggression Russlands in der Ukraine die westlichen Staaten dazu, ihre sicherheitspolitischen Instrumente neu zu justieren. Sie sehen Europa und die NATO bei der Bedrohungserkennung und Frühwarnung noch nicht ausreichend gerüstet. Claudia Major und Christian Mölling sprechen sich dafür aus, die Resilienz, das heisst die Fähigkeit zur Aufrechterhaltung der staatlichen Ordnung bei einem Angriff, auszubauen. Der hybriden Kriegführung lasse sich, angesichts der Offenheit und Verletzlichkeit der westlichen Staaten, nicht alleine durch eine militärische Abschreckung begegnen.