Vernetzung und Verzahnung

Die Vernetzung und Verzahnung der internationalen Allianzen und Organisationen sieht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als eines der zentralen Themen im Weißbuch an. Dieser Ansatz wird im Laufe der kommenden Monate die Arbeitsgruppe 2 beschäftigen. Hier soll der Fokus auf den Perspektiven der Partnerschaften und Bündnisse liegen.

Von der Leyen erwartet diesbezüglich, sagt sie in ihrer Rede vor dem Start der Arbeitsgruppe. Es gelte, sich mit der Frage zu beschäftigen, . Eines sei durch die Konflikte in der Vergangenheit deutlich geworden – eine Organisation allein könne nicht alle Probleme lösen.

Das Aufgabenfeld war damit klar umrissen, als die fünf Teilnehmer der Arbeitsgruppe 2 das Podium betraten und die Experten aus Politik, Wissenschaft, Militär und Gesellschaft im Plenum Platz nahmen. Ruprecht Polenz - acht Jahre lang Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, moderiert die rund zweistündige Diskussionsrunde.

Darin tauschten sich Roderich Kiesewetter, Mitglied des Deutschen Bundestages und Präsident des Reservistenverbandes der Bundeswehr, Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Halle-Wittenberg, Generalmajor Hans-Werner Wiermann, Kommandeur Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr Berlin, sowie Janusz Reiter, Ratsvorsitzender des Zentrums für Internationale Beziehungen in Warschau, unter anderem über die Auswirkungen und die Bedeutung des Artikel 5 des NATO-Vertrags, in dem die Beistandsverpflichtung der Bündnispartner geregelt wird, aus. Das Verhältnis NATO und EU wurde aus verschiedenen Perspektiven und unter Berücksichtigung der weltweiten Krisen beleuchtet, die Möglichkeiten der Einbindung Russlands diskutiert und das Thema Lastenteilung ins Spiel gebracht.

Deutschland könne auf internationalem Parkett sehr viel leisten, dafür müsse es aber auch seine außen- und sicherheitspolitischen Interessen genau definieren. Von großer Bedeutung sei es auf jeden Fall, der Bevölkerung das sicherheitspolitische Handeln zu erklären, wurde herausgestellt. Einer breiten Debatte müssen dann auch konkrete Entscheidungen folgen.

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Die bestehenden sicherheitspolitischen Formate seien funktionsfähig zu halten oder zu machen. Eine sei dabei unbedingt nötig. Das Rahmennationenkonzept wurde dabei als ein wichtiger Impuls gesehen. ebenso wie die laufende Reform der Parlamentsbeteiligung und die Bereitschaft zu Pooling & Sharing. Die Bedeutung der Bündnisse würde eher noch steigen, lautet auch das Fazit aus militärischer Sicht - gerade in Zeiten der terroristischen Bedrohung durch den ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien. Instrumente bzw. Gremien der EU müssten noch besser miteinander verzahnt werden und das gelte auch für den Rüstungsbereich. Ein Zusammenwirken der Instrumente müsse oberstes Ziel sein. NATO und EU seien keine Konkurrenten. Allerdings seien neben den Bündnissen auch bilaterale Beziehungen ein hohes Gut in der gemeinsamen Konfliktbearbeitung.

Gerade aus mittelosteuropäischer Sicht müsse man sich in den Bündnissen auch wieder daran machen, den Begriff der „Abschreckung“ zu rehabilitieren. Die Ukraine-Krise stelle eine große Herausforderung dar – sowohl für das deutsch-polnische Verhältnis, als auch für die europäische Sicherheitspolitik insgesamt. Darüber hinaus müsse die europäische Identität in der NATO gestärkt werden. Für jede Schwäche oder Inkonsequenz müsse ein Preis bezahlt werden. Die geopolitische Ruhepause sei vorbei.
Viele Themen konnten in dieser ersten Sitzung der Arbeitsgruppe lediglich umrissen werden, eine intensivere Vertiefung ist in den kommenden Wochen und Monaten geplant. Ganz deutlich wurden zwei Aspekte in der Auftaktveranstaltung: Zum einen darf es keine Denkverbote geben und zum anderen muss aus Diskussionsbeiträgen auch eine praktische Umsetzung folgen.