Darfur: Der Dauerkonflikt in Sudan
Erster Abschnitt des ArtikelsDarfur: Der Dauerkonflikt in Sudan
Auf Seiten der Regierung kämpfen seit Beginn des Konflikts zusätzlich zur Armee sogenannte Dschandschawid (arabisch: „Teufel auf Pferden“). Auf der anderen Seite gibt es eine Vielzahl von Rebellengruppen. Die bedeutendsten sind die Sudanesische Befreiungsarmee, Sudan Liberation Army und ihre Abspaltung, die Sudan Liberation Army/Movement sowie die Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (Justice and Equality Movement). Die Beziehungen der verschiedenen Gruppen zueinander sind unübersichtlich und wechselhaft.
Waffenstillstandsvereinbarung gescheitert
Mit der Resolution vom Juli 2007 geht die Mission AMISAfrican Union Mission in Sudan in UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur über.
Im zweiten Halbjahr 2004 autorisierte der VNVereinte Nationen-Sicherheitsrat die Mission der Afrikanischen Union in Sudan (AMISAfrican Union Mission in Sudan) zur Überwachung des zwischen den Konfliktparteien vereinbarten Waffenstillstands. Der Waffenstillstand wurde jedoch nicht eingehalten.
Mit der Resolution 1769 vom 31. Juli 2007 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur eingerichtet. Damit ist AMISAfrican Union Mission in Sudan in UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur übergegangen. Die Mission findet im Einverständnis mit Khartum statt.
Friedensverhandlungen stocken
Trotz umfangreicher Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, den Konflikt in der Region Darfur beizulegen, ist es bisher nicht gelungen, einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden zu etablieren.
Die Sicherheitslage bleibt trotz des Blauhelm-Einsatzes instabil.
Die Umsetzung des Doha-Friedensabkommens von 2011 geht langsam voran. Die im August 2016 unter Vermittlung der Afrikanischen Union wiederaufgenommenen Friedensverhandlungen zwischen Oppositionsgruppen und der Regierung stocken derzeit auf Grund der Frage des humanitären Zugangs zu den Konfliktgebieten.
Die Sicherheitslage bleibt instabil. Weiterhin kommt es zu zahlreichen und andauernden Menschenrechtsverletzungen, massiver Gewaltanwendung und Entführungen. Es gibt sowohl bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Rebellengruppen und staatlichen Streitkräften sowie Milizen als auch Gewalt zwischen verschiedenen Ethnien.
Besorgniserregende Menschenrechtslage
Die Menschenrechtslage hat sich auch im Jahr 2016 nicht signifikant verbessert. Die humanitäre Situation bleibt äußerst prekär. Die anhaltende Gewalt in Darfur wirkt sich nachteilig auf die Stabilität ganz Sudans sowie der Region aus.
Die humanitäre Situation im Sudan bleibt prekär.
Im Sudan sind 5,8 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, über zwei Millionen Menschen sind mangelernährt und zwei Millionen Kinder unter fünf Jahren akut unterernährt.
In Darfur leben 2,6 Millionen Binnenvertriebene. Laut UNHCRUnited Nations High Commissioner for Refugees sollen mittlerweile bis zu 250.000 Bürgerkriegsflüchtlinge im Süden Sudans Zuflucht gesucht haben. Selbst die Friedensmission ist von der anhaltenden Gewalt betroffen. 2016 wurden über 100 Übergriffe auf humanitäre Hilfe leistendes Personal gemeldet. Seit Beginn der Mission haben über 70 Mitarbeiter durch Gewalt ihr Leben verloren.
Deutschland hilft mit vielen Maßnahmen
Das deutsche Engagement im Sudan im Rahmen von UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur geschieht durch politisches, humanitäres und menschenrechtliches Engagement. Die Bundesregierung unterstützt mit Mediations- und Beratungsleistungen, um eine gemeinsame Grundlage für den nationalen Dialog und Versöhnungsprozess zu schaffen. Hinzu kommen Beratungen zur Entwicklung einer Verfassung durch die Max-Planck-Gesellschaft mit dem Ziel, die Rechtsstaatlichkeit und Demokratisierung im Sudan voran zu bringen. Das Auswärtige Amt fördert die professionelle journalistische Berichterstattung, um die Zivilgesellschaft aufzubauen. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt den Sudan auch bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
