Operation Sophia: EU-Einsatz in drei Phasen

Seit dem 30. Juni 2015 beteiligt sich Deutschland durchgehend mit Schiffen an der Operation European Union Naval Force Mediterranean. Die EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean ist eine Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung von Menschenschmuggel. Der Kernauftrag dieses Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen.

Sophia – geboren auf der Fregatte „Schleswig Holstein“

Seit Oktober 2015 trägt die Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean den Namen Operation Sophia. Sie nimmt neben der Bekämpfung der Schleusernetzwerke auch die Ursachen der Flucht in den Herkunfts- und Transitländern in den Blick.

Am 28. September vereinbarten die Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der Europäischen Union, dass die Operation auf den Namen „Sophia“ getauft werden soll. Es ist der Name eines somalischen Mädchens, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam. Es ist das erste Kind, das an Bord eines Schiffes der Bundeswehr geboren wurde.

Operationsplan der Mission

Die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen im April 2015, gegen Schleuser vorzugehen und beauftragten die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine europäische Operation vorzubereiten. Einigkeit bestand darin, dass man den Ursachen der Migration nur mit einem umfassenden Ansatz würde begegnen können. Die EU-Außen- und Verteidigungsminister richteten daraufhin am 18. Mai 2015 die EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean ein. Der Operationsplan besteht aus drei Phasen und wurde am 22. Juni 2015 vom Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten gebilligt.​​​​​​​

Phase 1

Der Auftrag für die Phase 1 besteht darin, mit Aufklärung und Informationsgewinnung zu einem Lagebild über die Netzwerke von Schleusern beizutragen. Sämtliche Informationen, die der Verband gewinnt, werden im Hauptquartier zusammengetragen und den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Dieser Auftrag bleibt Bestandteil der Operation.

Phase 2 und 3

Seit Beginn der Phase 2 am 7. Oktober 2015 können die Schiffe auf Hoher See auch Boote anhalten, durchsuchen, beschlagnahmen und umleiten, wenn der Verdacht besteht, dass sie für Menschenhandel oder Menschenschmuggel benutzt werden. Der Operationsplan sieht vor, in Phase 2 in fremden Gewässern und in Phase 3 auf fremdem Territorium gegen von Schleppern genutzte Boote und zugehörige Gegenstände vorzugehen, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel benutzt werden.

Völkerrechtlich sind hierfür eine Resolution des VN-Sicherheitsrats oder die Zustimmung des betreffenden Staates notwendig. Die Voraussetzungen hierfür liegen derzeit nicht vor. Ein Übergang in weitere Phasen bedarf einer erneuten Entscheidung des Rates der EU für Auswärtige Angelegenheiten.

Zwischenbilanz

Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung Mittelmeer, am 7. Mai 2015, retteten deutsche Marinesoldaten 22.534 Menschen aus Seenot. Insgesamt wurden durch Einheiten der Operation SOPHIA mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet.

Die Bundesregierung steht in Kontakt mit Vertretern der Einheitsregierung in Tripolis, nicht aber mit der „Parallelregierung“ in Tobruk. Dies entspricht den Vorgaben der Resolution 2259 (2015) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Derzeit gelten weder die politischen noch rechtlichen Rahmenbedingungen für gegeben, um die EU-Militärmission EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean Operation Sophia so auszuweiten, dass auch in libyschen Hoheitsgewässern patrouilliert werden könnte.

Mit Beschluss des Deutschen Bundestages vom 14. Juni 2018 beteiligt sich die Bundeswehr weiterhin an der EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean Operation SOPHIA.