Operation Sophia: EU-Einsatz in drei Phasen
Erster Abschnitt des ArtikelsOperation Sophia: EU-Einsatz in drei Phasen
Seit dem 30. Juni 2015 beteiligt sich Deutschland durchgehend mit Schiffen an der Operation European Union Naval Force Mediterranean. Die EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean ist eine Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung von Menschenschmuggel. Der Kernauftrag dieses Verbands ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen.
Sophia – geboren auf der Fregatte „Schleswig Holstein“
Seit Oktober 2015 trägt die Operation EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean den Namen Operation Sophia. Sie nimmt neben der Bekämpfung der Schleusernetzwerke auch die Ursachen der Flucht in den Herkunfts- und Transitländern in den Blick.
Zum ersten Mal wurde ein Kind an Bord eines Schiffes der Deutschen Marine geboren.
Operationsplan der Mission
Die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen im April 2015, gegen Schleuser vorzugehen und beauftragten die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, eine europäische Operation vorzubereiten. Einigkeit bestand darin, dass man den Ursachen der Migration nur mit einem umfassenden Ansatz würde begegnen können. Die EU-Außen- und Verteidigungsminister richteten daraufhin am 18. Mai 2015 die EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean ein. Der Operationsplan besteht aus drei Phasen und wurde am 22. Juni 2015 vom Rat der EU für Auswärtige Angelegenheiten gebilligt.
Phase 1
Der Auftrag für die Phase 1 besteht darin, mit Aufklärung und Informationsgewinnung zu einem Lagebild über die Netzwerke von Schleusern beizutragen. Sämtliche Informationen, die der Verband gewinnt, werden im Hauptquartier zusammengetragen und den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt. Dieser Auftrag bleibt Bestandteil der Operation.
Phase 2 und 3
Besatzungsmitglieder vom Tender Werra und ein finnisches Boarding Team retten Schiffbrüchige.
Völkerrechtlich sind hierfür eine Resolution des VNVereinte Nationen-Sicherheitsrats oder die Zustimmung des betreffenden Staates notwendig. Die Voraussetzungen hierfür liegen derzeit nicht vor. Ein Übergang in weitere Phasen bedarf einer erneuten Entscheidung des Rates der EU für Auswärtige Angelegenheiten.
Zwischenbilanz
Seit Beginn der Beteiligung deutscher Schiffe an der Seenotrettung Mittelmeer, am 7. Mai 2015, retteten deutsche Marinesoldaten 22.534 Menschen aus Seenot. Insgesamt wurden durch Einheiten der Operation SOPHIA mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet.
Ein britisches Marineschiff übergibt gerettete Flüchtlinge an Soldaten der Bundeswehr.
Mit Beschluss des Deutschen Bundestages vom 14. Juni 2018 beteiligt sich die Bundeswehr weiterhin an der EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean Operation SOPHIA.