Einsatz EUNAVFOR MED Sophia

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Seit dem 30. Juni 2015 lautet der Auftrag für deutsche Schiffe unter der Flagge der EUEuropäische Union-Mission EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean: Schleusern das Handwerk legen!

Bereits im Vormonat hatte die Deutsche Marine begonnen, sich an der Rettung von Menschen in Seenot zu beteiligen.

Kernauftrag: Kampf gegen den Menschenhandel

Die Schiffe der Mission werden im Seegebiet zwischen der italienischen und libyschen Küste – außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer – eingesetzt. Die Größe des Seegebiets entspricht etwa der Fläche Deutschlands. Neben den Schiffen werden Flugzeuge und Hubschrauber auf hoher See und im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Auch sie überwachen das Seegebiet und unterstützen den Kampf gegen Schleuserbanden.

Die Einsatzkräfte dürfen im Rahmen des Völkerrechts, der vereinbarten Mandate und der gültigen Einsatzregeln militärische Waffengewalt zur Durchsetzung ihres Auftrags anwenden.

Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine

Der Rat der Europäischen Union hat zudem im Juni 2016 beschlossen, der Operation neben ihrem Kernauftrag Unterstützungsaufgaben zu geben. Die Operation Sophia (früher EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean) soll zum Aufbau der libyschen Küstenwache und Marine beitragen und Libyen in die Lage versetzen, den Menschenschmuggel auf der zentralen Mittelmeerroute zu unterbinden. Auch eine verbesserte Sicherheit in libyschen Hoheitsgewässern entlang der etwa 1.700 Kilometer langen Küstenlinie sowie die Durchführung von Such- und Rettungsaktivitäten zählen zu den zentralen Zielen.

Die Auswahl der Ausbildungsteilnehmer findet unter Mitwirkung der VNVereinte Nationen-Mission in Libyen (United Nations Support Mission in Libya) statt.  Zu den Lerninhalten gehörten seemännische Grundlagen, Navigation, Such- und Rettungsdienst, Menschenrechte und Internationales Recht.

Überwachung des Embargos

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Der UN-Sicherheitsrat mandatierte den Einsatz am 9. Oktober 2015 mit der Resolution 2240 (2015). Am 14. Juni 2016 rief er in der Resolution 2292 (2016) die Mitgliedsstaaten dazu auf, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden und erneuerte das in der Resolution 2357 (2017) vom 12. Juni 2017. Die Europäische Union hat mit Abschluss des schriftlichen Verfahrens am 21. Dezember 2018 EUNAVFOREuropean Union Naval Forces MEDMediterranean Operation SOPHIA bis zum 31. März 2019 verlängert. Absicht der EUEuropäische Union Mitgliedsstaaten ist es, bis dahin eine neue Ausschiffungs- und Verteilungsregelung zu beschließen, die eine Verlängerung über den 31. März 2019 hinaus möglich macht.

Dazu wird eine umfassende maritime Lageerfassung erstellt. Ein umfangreicher Lagebildaustausch zwischen den Einsatzländern ergänzt und verdichtet das Bild. Im Einsatzgebiet können Wasserfahrzeuge überprüft werden, die Libyen anlaufen oder verlassen.

Der Einsatz umfasst ebenso, Schiffe bei denen der Verdacht besteht, dass sie gegen das Embargo verstoßen, anzuhalten und im Rahmen der Einsatzregeln zu betreten. Auch die Beschlagnahmung und umleitungverdächtiger Schiffe zählen zu den möglichen Maßnahmen. Verdächtige Personen können zudem an Bord eines Kriegsschiffs gebracht und an einen EUEuropäische Union-Mitgliedsstaat zwecks Strafverfolgung übergeben werden.

An der Operation Sophia beteiligen sich 25 europäische Nationen mit durchschnittlich 1.200 Soldaten und Zivilpersonal. Das Operations-Hauptquartier und der Marineverband werden von italienischen Admiralen geführt. Neben Schiffen werden auch Flugzeuge und Helikopter eingesetzt.

Im Seegebiet befinden sich weitere Schiffe und Boote mit unterschiedlichem Auftrag. Es handelt sich dabei sowohl um Schiffe und Verbände, die national geführt werden als auch um Schiffe und Boote der Frontex-Operation Triton sowie um private Initiativen und Nichtregierungsorganisationen.