Teamwork: Ministerien und staatliche Institutionen im Verbund mit der Bundeswehr

Deutschlands Afrikapolitik hat den Anspruch, umfassend zu wirken. Fragile Staaten sollen daher beispielsweise stabilisiert werden, indem der Aufbau funktionierender Behörden gefördert wird. Hier kann die Bundesrepublik nur handeln, wenn die Ministerien ihre jeweilige Expertise gemeinsam einbringen.

Verschiedene Kompetenzen

So hat das Bundesministerium für Entwicklung und Zusammenarbeit die Fachkompetenz für langfristige Entwicklungshilfe und das Auswärtige Amt für humanitäre Hilfe bei akuten Notlagen. Für die Ausstattungshilfen der Sicherheitsbehörden afrikanischer Länder ist das Verteidigungsministerium mitverantwortlich. Um zum Beispiel die Logistik zu verbessern, lieferte die Bundeswehr an die Grenztruppen des Nigers Lkws und baute für Malis Streitkräfte ein sicheres Munitionsdepot.

Ressortkreis für Krisenvorsorge

Um vorausschauend handeln zu können, kommen seit 2004 die Bundesministerien im Ressortkreis zivile Krisenprävention zusammen, der vom Auswärtige Amt geleitet wird. Hier tauschen sich die Ressorts über ihre Einzelprojekte zur Krisenvorsorge in Afrika aus, um diese miteinander abzustimmen.

Beraten werden sie vom Beirat für zivile Krisenprävention. Im Beirat sind Nichtregierungsorganisationen, Experten und Stiftungen mit Expertise in Sachen Friedenssicherung versammelt. Dieses Zusammenwirken ist im „Aktionsplan für Zivile Krisenprävention“ niedergelegt.

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Task Forces für fokussiertes Handeln

Wenn sich fragile Staaten und Regionen in Afrika kritisch entwickeln, vernetzen sich die Ministerien zu sogenannten Taskforces. Eine solche Taskforce gibt es zum Beispiel für die Sahelzone. Durch das Vernetzen der Ressorts sollen umfassende Hilfsmaßnahmen entwickelt werden. Sie agieren nach den „Leitlinien zum Umgang mit Fragilen Staaten“ von 2012.

Zahlreiche Dienstleister

Um die im Ressortverbund koordinierten Maßnahmen umzusetzen, können die Ministerien auf zahlreiche Dienstleistungsorganisationen zurückgreifen, die meist staatlich sind. Das vom Auswärtigen Amt getragene Zentrum für internationale Friedenseinsätze hat einen Pool von über 1.400 Experten für Friedenseinsätze aufgebaut. Dazu gehören unter anderem Verwaltungsfachleute oder Wahlbeobachter. Die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit wiederum entwirft Projekte und Programme für Maßnahmen vor Ort und setzt diese um.

Stabile Staatlichkeit besonders im Blick

Im Kontext der Ertüchtigungsinitiative der Bundesrepublik berät die GiZDeutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWASEconomic Community of West African States) bei ihrer Organisationsentwicklung, damit diese besser als regionaler Stabilitätsanker wirken kann. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau finanziert in Liberia ein Programm zur Reintegration in die Zivilgesellschaft ehemaliger Bürgerkriegskämpfer. Hinzu kommen Forschungs- und Beratungseinrichtungen wie das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik und das Bonn Center for International Conversion.