Ministerin Statement zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion Veröffentlichungsdatum 18.10.2017

Das Bundeskabinett hat einen wichtigen nationalen Schritt in Richtung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion unternommen. Wir Europäer müssen in der Lage sein, unsere Probleme selber in die eigene Hand zu nehmen und zu lösen, so die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, in ihrem Statement nach der Kabinettssitzung. Für sie gehören dazu auch Strukturen einer Sicherheits- und Verteidigungsunion. Der Rahmen heißt PESCOPermanent Structured Cooperation. Er wird gefüllt werden mit Projekten, wie ein europäisches verlegbares Krankenhaus oder ein Logistiknetz für europäische Verteidigung, bis hin zum Thema Cyber. Die Ministerin betonte, dass damit ein das Ende der Zersplitterung eingeleitet wird.