Von der Leyen reformiert Cyber-Strukturen

„Der Cyberraum nimmt immer mehr an Bedeutung zu“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 16. September 2015 in Berlin. Ein Aufbaustab im BMVgBundesministerium der Verteidigung soll deshalb in den kommenden Monaten ein Konzept entwickeln, das die bisherigen Aktivitäten und Zuständigkeiten der Bundeswehr im Cyber- und Informationsraum organisiert und zusammenführt.

Trotz Anti-Virus-Signaturen und Firewalls werden täglich 2.500 bis 6.500 Angriffe auf das Gesamtnetz des Bundes registriert. Die Zahl der schwerwiegenden Angriffe auf wichtige Dienststellen im Inland wird für das erste Halbjahr 2015 auf 25.000 geschätzt. Die Angriffe lassen sich nur schwer erkennen und zurückverfolgen. Im Schnitt dauert es 205 Tage bis ein Einbruch in ein Netz erkannt wird und weitere 32 Tage bis es zu einer Lösung des Problems kommt. Als eine stark vernetzte Großorganisation muss sich auch die Bundeswehr im Cyber-Raum schützen.

Cyber-Angriffe sind fester Bestandteil militärischer Operationen geworden. Neben den klassischen Dimensionen Land, Luft, See und Weltraum stellen sie einen eigene Sphäre dar, auf die sich die Bundeswehr mit geeigneten Abwehrkapazitäten einstellen muss. Mit der „Strategischen Leitlinie Cyber-Verteidigung im Geschäftsbereich BMVgBundesministerium der Verteidigung wurden erste konzeptionelle Grundlagen geschaffen. Schon heute beschäftigt die Bundeswehr 15.000 Soldaten und zivile Mitarbeiter im Cyber- und Informationsbereich. Die Zuständigkeiten sind bislang aber dezentral organisiert. Ein Organisationselement oder ein Kommando, das die Expertise und Strukturen bündelt, gibt es bislang nicht. Für die internationalen Partner gibt es daher auch keinen direkten Ansprechpartner, der die Aktivitäten steuert.

Die Verteidigungsministerin hat daher einen Aufbaustab unter dem Vorsitz von Staatssekretärin Katrin Suder eingerichtet, der die Cyber-Aktivitäten der Bundeswehr zusammenführen soll. Neben der Klärung von organisatorischen Fragen soll der Stab das hierfür notwendige Material und Personal festlegen. Geleitet wird er vom Stellvertretenden Generalinspekteur, Generalleutnant Markus Kneip, und dem Beauftragten Strategische  Steuerung Rüstung, Gundbert Scherf. Im Frühjahr 2016 werden sie ein Konzept vorlegen, das einen eigenständigen Organisationsbereich für den Cyber- und Informationsraum im BMVgBundesministerium der Verteidigung vorsieht. Die Ergebnisse sollen auch in das neue Weißbuch 2016 einfließen.

Neben dem Schutz der eigenen Kapazitäten kann die Bundeswehr für von der Leyen im Rahmen ihrer gesetzlichen Vorgaben damit auch zur Cyber-Abwehr des Bundes beitragen. Der Schutz im Cyberraum sei eine gesamtstaatliche Aufgabe, die mehr als nur die Abwehr von Cyber-Angriffen umfasse. Schließlich ginge es auch um die Kontrolle und den Schutz von Daten und Infrastrukturen, an der sich alle staatlichen Organisationen beteiligen müssten. Die Bundeswehr, das machte die Ministerin deutlich, konzentriert sich dabei ausdrücklich auf defensive Cyber-Fähigkeiten.