Verteidigungsunion: Ein starkes Europa schaffen

Ursula von der Leyen hat die neue französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard am 1. Juni im Bendlerblock in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Schwerpunktthemen des Treffens waren die deutschfranzösische Kooperation für eine europäische Verteidigungsunion und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit in Afrika, insbesondere in der Sahelregion. Deutschland und Frankreich wollen darüber hinaus „den Weg zu einer europäischen Sicherheitsund Verteidigungsunion gemeinsam beschreiten“, sagte von der Leyen nach dem Treffen. Gemeinsam „mehr Europa schaffen“ sei das Ziel.

In den letzten Monaten haben Frankreich und Deutschland entscheidende Impulse für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheitsund Verteidigungspolitik gesetzt. Im September vergangenen Jahres wurden – schon mit Blick auf eine Verteidigungsunion – eine Initiative vorgestellt und konkrete Vorschläge formuliert, um die EU-Verteidigungspolitik zu stärken. So sollen – neben der Europäischen Kommandozentrale für Auslandsmissionen – noch in diesem Jahr beispielsweise ein gemeinsames europäisches Sanitätskommando, eine logistische Drehscheibe sowie eine europäische Offizierausbildung in Angriff genommen werden.

PESCOPermanent Structured Cooperation: Sicherheits- und Verteidigungspolitik harmonisieren

Auch die bilaterale Kooperation im Bereich der Rüstung stärkt Europa: Deutschland und Frankreich planen eine gemeinsame Lufttransportstaffel, um sich in einem Krisenfall gegenseitig zu unterstützen. Beide Länder arbeiten darüber hinaus gemeinsam mit Italien und Spanien an der Einführung eines wettbewerbsfähigen europäischen Industriezweiges für Drohnen mittlerer Flughöhe und langer Flugdauer.

„Wir wollen unsere gemeinsamen Planungsprozesse in Europa für die Sicherheit und die Verteidigung harmonisieren“, erklärte von der Leyen. Das wichtigste Projekt hierbei sei die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit. In diesem Rahmen verpflichten sich interessierte EU-Staaten verbindlich, ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen. Sylvie Goulard betonte, dass dieser Prozess für weitere Partner offen stehe und keine Barrieren aufgebaut würden. „Ich weiß, welche Mühen hier auf uns warten“, so Goulard. PESCOPermanent Structured Cooperation soll auch beim deutschfranzösischen Ministerrat im Juli beraten werden.

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Afrika-Engagement: Konzentration auf G5 Sahel

Auch in den beiden Einsätzen in Mali arbeiten die deutschen und französischen Streitkräfte sehr eng zusammen und unterstützen mit konkreten Projekten die Länder der G5 Sahel, ein Zusammenschluss von Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad, um mehr für die Entwicklung und Sicherheit der Sahelregion erreichen zu können. Die Truppen der westafrikanischen Staaten sollen unterstützt werden „durch Ausbildung und Ausrüstung“, sagte von der Leyen. „Wir können uns gut vorstellen, das auch zu einer europäischen Initiative zu machen, in der mehr Europäer uns bei dieser wichtigen Aufgabe begleiten.“

Goulard erklärte, dass sie bereits an ihrem ersten Tag als neue französische Verteidigungsministerin nach Mali reiste. Die französischen Soldaten dort hätten ihr gegenüber bestätigt, wie wichtig das deutsche Engagement bei der EU Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali und bei der VN geführten Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali sei. „Gemeinsam arbeiten wir für Frieden, für Stabilität zur Bekämpfung des Terrorismus in diesen Ländern.“