Verteidigung
Verteidigungsministerin zu Gesprächen in Washington
Erster Abschnitt des ArtikelsVerteidigungsministerin zu Gesprächen in Washington
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist im Vorfeld des NATO-Gipfels nach Washington gereist. Dort traf sie ihren Amtskollegen James Mattis sowie den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton und US-Außenminister Mike Pompeo. Die Ministerin betonte, welchen Wert diese Gespräche gerade in unruhigen Zeiten hätten. „Mir ist wichtig, dass wir unsere Probleme gemeinsam lösen und wir die langen Linien nicht vergessen“, sagte die Verteidigungsministerin nach dem ersten Tag ihres Besuchs.
Vorbereitung auf den NATO-Gipfel
Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen trifft ihren US-Amtskollegen James Mattis im Pentagon in Washington.
Der Zeitpunkt ihres Besuchs kurz vor dem NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli erlaubt es, den amerikanischen Partnern noch einmal die deutsche Sichtweise zu erläutern.
„Deutschland ist der zweitgrößte Truppensteller in der NATO, Deutschland hat einen ausgezeichneten Ruf der Verlässlichkeit und wir sind die diejenigen, die seit Jahren die Verantwortung im Norden Afghanistans tragen.“ Außerdem sei Deutschland der zweitgrößte Zahler in der NATO und das einzige kontinentaleuropäische Land, das an der östlichen Grenze als Rahmennation in Litauen die baltischen Staaten schütze.
Steigerung der Verteidigungsausgaben
Empfang mit militärischen Ehren in Washington.
Während die Vereinigten Staaten darauf bestehen, dass die Bündnispartner 2 % ihres Bruttoinlandsproduktes für den Verteidigungshaushalt ausgeben, gibt es auch andere wichtige Faktoren in der Waagschale. „Cash, capabilities, contributions“ seien die Bewertungskriterien innerhalb der NATO.
Die Bundesregierung steht zum 2 %-Ziel. Deutschlands mittelfristige Zielmarke von 1,5 % bis 2024 entspräche einer Steigerung um 80 % innerhalb einer Dekade.
„Wir brauchen uns nicht zu verstecken, sondern wir können zeigen, dass wir in den vergangenen Jahren deutlich mehr Verantwortung übernommen haben“, so die Ministerin weiter.
Bekenntnis zu Multilateralität vor dem Hintergrund gemeinsamer Geschichte
Treffen der Verteidigungsministerin mit dem amerikanischen Außenminister S.E. Mike Pompeo.
Einigkeit in der NATO sei angesichts der internationalen Herausforderungen das Wichtigste. Die 29 NATO-Länder müssten weiterhin fest zusammenstehen. Von der Leyen betonte die 70jährige transatlantische Freundschaft, die gerade in Krisenzeiten nicht aufs Spiel gesetzt werden dürfe.
Nach einer Kranzniederlegung auf dem Nationalfriedhof Arlington betonte von der Leyen, wie wechselvoll die gemeinsame Geschichte sei. Die letzten 70 Jahre zeigten, dass die Allianz gemeinsam gekämpft hätte für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit. Diese Werte gelte es auch weiterhin zu verteidigen.
Am zweiten Tag ihres Besuches wird die Verteidigungsministerin mit Vertretern aus Senat und Repräsentantenhaus zusammentreffen.
Statement der Verteidigungsministerin auf ihrer USA-Reise
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am ersten Tag ihrer USA-Reise Amtskollege James Mattis getroffen und den Soldatenfriedhof Arlington besucht.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am ersten Tag ihrer USA-Reise Amtskollege James Mattis getroffen und den Soldatenfriedhof …