Verteidigungsministerin zu Besuch im Irak

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu politischen Gesprächen in den Irak gereist. Sie trifft sich in Bagdad unter anderem mit dem irakischen Präsidenten, dem Verteidigungsminister und dem Premierminister.

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Deutschland werde, mit Blick auf die von der Terrormiliz ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien befreiten Gebiete und auf Bitten der irakischen Regierung, jetzt in eine andere Form der Unterstützung übergehen können, erklärte die Ministerin. Nach der Zurückdrängung des ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien stünden die Streitkräfte im Irak vor einer Umorganisation und bräuchten daher vor allem Beratung, Ausbildung, Unterstützung in den Bereichen Logistik und Sanität. Seit 2014 wurden rund 5,8 Millionen Menschen vertrieben. Derzeit gibt es etwa 3 Millionen Binnenflüchtlinge. Deutschland hat seit Beginn der Krise 2014 rund eine Milliarde Euro für die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitgestellt.

Militärische Unterstützung

Im Nordirak beteiligt sich die Bundeswehr an der Ausbildungsunterstützungsmission für die kurdischen Sicherheitskräfte. Bis zu 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit im Rahmen der multinationalen Mission auf Bitten und im Einverständnis mit der irakischen Regierung sowie der Regierung der Region Kurdistan-Irak im Einsatz. Darüber hinaus beteiligt sich die Bundeswehr an der Beratung des irakischen Verteidigungsministeriums.