Verteidigungsministerin betont Bedeutung des Indo-Pazifik-Raums

Die Verteidigungsministerin betont in einer virtuellen Gesprächsreihe mit der Konrad-Adenauer-Stiftung die zunehmende Bedeutung des indopazifischen Raumes. An der ersten Station am 5. November sprach sie mit ihrer australischen Amtskollegin Linda Reynolds zum Thema „The Indo-Pacific: Drafting a Geostrategic Roadmap for Australia and Germany“.

Die Gesprächsreihe nimmt die aktuellen sicherheits- und militärpolitischen Entwicklungen im indopazifischen Raum in den Blick und bezieht auch die indopazifischen Leitlinien der Bundesregierung ein. Neben Australien wird Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in den nächsten Tagen unter anderem in den Dialog mit ihren Amtskollegen in Singapur und Japan treten.

Start der virtuellen Reise: Australien

An der ersten Station ihrer virtuellen Reise am 5. November traf die Ministerin auf ihre australische Amtskollegin Linda Reynolds. Das Gespräch moderierten Peter Jennings, Direktor des Australian Strategic Policy Institute (ASPI), und Beatrice Gorawantschy, Leiterin Regionalprogramm Australien und Pazifik der Konrad-Adenauer-Stiftung Canberra. Dabei unterstrich Kramp-Karrenbauer die Rolle Australiens als enger Wertepartner und Stabilitätsanker in der indopazifischen Region und sprach sich dafür aus, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Australien in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, aber auch auf dem Feld der Rüstungskooperationen, weiter zu stärken. „Wir müssen gemeinsam ein starkes Signal aussenden“, betonte Kramp-Karrenbauer.

Ausbau der NATO-Beziehungen mit Australien

Deutschland setze sich für den Ausbau der NATO-Beziehungen mit Australien ein – dies im Rahmen von „partners across the globe“. Dort besonders in den Bereichen Cyberverteidigung, Weltraum, maritime Sicherheit, humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe sowie Terrorismusbekämpfung und Rüstungskontrolle.

Enge Wertepartner

Im Kontext der indopazifischen Leitlinien der Bundesregierung machte Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass Australien sicherheits- und verteidigungspolitisch zunehmend an Bedeutung gewinne, nicht zuletzt, weil Südostasien insgesamt geopolitisch für Deutschland und Europa immer wichtiger werde. „Wir sprechen über gemeinsame Interessen und gemeinsame Werte“, so Kramp-Karrenbauer. Die Bundesregierung setze sich nachdrücklich für die multilaterale und wertebasierte Ordnung in der Welt ein. In dieser Welt dürfe nicht das Recht des Stärkeren gelten, sondern die Stärke des Rechts.

Als Partner dieser Ordnung blickten Deutschland und Australien auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zurück, die es auszubauen gelte. Gemeinsam arbeite man an einer Sicherheitsarchitektur für den indopazifischen Raum. „Wir brauchen ein internationales Netzwerk der like-minded countries“, forderte die Ministerin.

Zusammenarbeiten auf verschiedenen Ebenen

Kramp-Karrenbauer betonte, für mehr deutsche Präsenz in Ost- und Süd-Ost-Asien gebe es verschiedene Instrumente. Neben Diplomatie und Außenpolitik gehörten Formen der militärischen Präsenz wie Stabsgespräche und strategische Dialoge dazu. Weiter auch das Einschiffen von Personal der Bundeswehr auf Schiffen des Partnerlandes, Ausbildungskooperationen, Entsendung deutscher Verbindungsoffiziere in multilaterale Stäbe sowie die Teilnahme der Bundeswehr an Manövern im indopazifischen Raum.

Indopazifischer Raum von hoher Relevanz

In der laufenden Amtszeit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gelte es deutlich zu machen: Der indopazifische Raum sei eine Arena des „globalen Kräftemessens“, so die Ministerin, und dies nicht zuletzt mit Blick auf offene Seewege. Diese seien von hoher Relevanz für Deutschland und Europa. Über sie werde ein Großteil der Güter transportiert. Die Europäische Union sei eine starke wirtschaftliche Region, die eine Stärkung als strategischer Partner im indopazifischen Raum anstrebe.

Kramp-Karrenbauer sagte an ihre australische Amtskollegin gerichtet: „Wir sind gemeinsam an Sicherheit und Prosperität im indopazifischen Raum interessiert.“ Linda Reynolds betonte daraufhin: „Sicherheit bringt Frieden. Und Frieden bringt Wohlstand.“ Der Zusammenhalt der „like-minded countries“ sei wesentlich in einer Welt, in der das Vertrauen in den Multilateralismus und in die regelbasierte Ordnung schwänden.

Schwieriger Partner China

„Wie geht es mit den Beziehungen zu China weiter?“, fragte Moderator Jennings. Kramp-Karrenbauer machte deutlich, sie sehe das zunehmend ausgreifende Agieren Chinas mit Sorge. Zudem habe sich die Systemkonkurrenz zwischen dem autoritären China und der freien Welt durch die aktuell grassierende COVID-19Coronavirus Disease 2019-Pandemie verschärft. Gleichzeitig aber sei China ein wichtiger Wirtschaftspartner. Es gelte, mit Peking einen offenen Dialog darüber zu führen, was einander trenne.

Ministerin zur US-Wahl

Vor dem Hintergrund des noch unklaren Ausklangs der US-Wahl betonte Kramp-Karrenbauer auf die Frage von Moderator Jennings, dass, ganz gleich, wie es ausgehe, die USA ein wichtiger und enger Partner seien. Für die Europäer blieben die Themen der militärischen Kooperation und der Lastenteilung auf der Tagesordnung. Die Ministerin betonte, Deutschland müsse allerdings auch seinen Weg fortsetzen, künftig mehr für die eigene Sicherheit zu tun.