Auf dem jordanischen Luftwaffenstützpunkt will sich von der Leyen ein Bild vom Einsatz der deutschen Soldaten im Rahmen der internationalen Mission gegen den ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien in Syrien und im Irak machen.
Pressestatement der Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, in Jordanien.
Ursula von der Leyen im Gespräch mit Soldaten in Jordanien.
Die Ministerin erinnerte daran, dass der Kampf gegen den ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien vor drei Jahren begonnen habe, als der ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien eine Schneise der Verwüstung durch Syrien und den Irak gezogen habe. Der ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien sei weitgehend geschlagen, ein Erfolg der Internationalen Gemeinschaft gegen den Terror. „Wir wissen aber auch, dass der ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien nicht zu unterschätzen ist und sich in Rückzugsorten einnistet“, sagte von der Leyen. Die Aufgabe werde weiter gehen, aber Aufträge und Charakter werden sich ändern. Das werde man mit den internationalen Partnern als auch in der Regierung besprechen.
Die Bundeswehr beteiligt sich in Jordanien mit derzeit rund 280 Soldaten an der Anti-ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien-Koalition im Rahmen der Operation Inherent Resolve mit Aufklärungsflügen und Luftbetankung. Mit vier Tornado-Aufklärungsmaschinen und einem Tankflugzeug unterstützt sie die Internationale Allianz gegen den ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien (Islamischer Staat). Das deutsche Kontingent war im vergangenen Sommer vom türkischen Incirlik ins jordanische Al-Asrak verlegt worden.
Von der Leyen wird im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung Fahrzeuge und Flugzeuge für rund 18 Millionen Euro an die jordanischen Streitkräfte übergeben. Insgesamt 70 LKWLastkraftwagen, 56 Kleinbusse und zwei Schul – und Trainingsflugzeuge für jordanische Piloten wurden geliefert. Damit soll die Beweglichkeit des jordanischen Militärs bei der Organisation der Aufnahme der Flüchtlinge im Grenzgebiet verbessert werden. Zudem wird die Luftraumüberwachung im Rahmen der Grenzsicherung optimiert. Insgesamt wurden seit 2016 16 Projekte mit 76 Millionen Euro finanziert. Auch durch humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit will die Bundesregierung die Region stabilisieren.