Sicherheitspolitik Tauber würdigt 10 Jahre Junge DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik Veröffentlichungsdatum 22.10.2018

Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Peter Tauber, hat anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Jungen Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (Junge DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik) ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa gehalten.

Frieden und Wohlstand

Bei einer Kooperationsveranstaltung von BMVgBundesministerium der Verteidigung und DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik am Mittwoch in Berlin sagte Tauber vor rund 100 jungen Sicherheitspolitikern: In den Strukturen der Europäischen Union dauerten zwar manche Entwicklungen ihre Zeit. Entscheidend sei aber, dass die Europäische Union den Bürgerinnen und Bürgern in Europa über Jahrzehnte Frieden und Wohlstand gesichert habe. Es gelte, so Tauber, europäischer zu werden und gleichzeitig transatlantisch zu bleiben.

Komplementär oder in Konkurrenz zur NATONorth Atlantic Treaty Organization?

Außen- und sicherheitspolitisch denke Europa nicht in Konkurrenz, sondern in Ergänzung zur NATONorth Atlantic Treaty Organization, so Tauber bei der Diskussion auf dem Podium. In diesem Sinne argumentierte auch der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Vizeadmiral Joachim Rühle. Gemessen an den außen- und sicherheitspolitischen Erfordernissen sei im einen Fall   die NATONorth Atlantic Treaty Organization die adäquate Antwort und im anderen die Europäische Union: So beispielsweise in Afrika, wo der vernetzte Ansatz der EUEuropäische Union das angemessene Mittel zur Krisen- und Konfliktbewältigung sei. Anders im Baltikum, wo die NATONorth Atlantic Treaty Organization den geeigneten Rahmen biete.    

Europäische Union ist alternativlos

Dr. Volker Stanzel, Vizepräsident der DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, unterstrich das besondere Augenmerk, mit dem sich die DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik Europa und den transatlantischen Beziehungen zuwende. Pia Seyfried von der Jungen DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik und Referentin im Deutschen Bundestag erinnerte während der Podiumsdiskussion an die Worte des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, nach denen die Europäische Union „alternativlos“ und zugleich die USAUnited States of America eine „indispensible Nation“, eine „unverzichtbare Nation“, seien.

Für europäische Werte einstehen

Unter der Moderation von Dr. Christian Mölling, Stellvertretendem Direktor des Forschungsinstituts der DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, wurden Fragen aus der jungen sicherheitspolitischen Community an das Podium gestellt. So etwa: „Inwieweit sind wir bereit, die europäischen Werte auch wirklich zu verteidigen?“

Ganzheitlich und gesamtgesellschaftlich

An der Bereitschaft dafür hegte Tauber keinerlei   Zweifel. Allerdings hob er in diesem Kontext hervor: In Zeiten hybride Kriegsführung und Cyber sowie in Zeiten, in denen die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit zunehmend verschwimmen, müssten die traditionellen außen- und sicherheitspolitischen Fragen ganzheitlich und gesamtgesellschaftlich beantwortet werden.

Alte Gewissheiten zählen nicht mehr

Wir lebten in einer Welt, so Tauber, in der nach dem Ende des Kalten Kriegs, nach dem Fall der Mauer und nach 9/11 alte Gewissheiten verloren gegangen seien. Vor diesem Hintergrund müssten sich Politik und Gesellschaft darauf besinnen, an ihren Grundideen wirklich festzuhalten.

Wie resilient sind wir?

Angesichts der Gefahren von Cyber-Angriffen, die neben militärischen Einrichtungen auch die Zivilgesellschaft im Fokus hätten, die unsere Nahrungskette durch das Lahmlegen von Tiefkühlhäusern ebenso treffen könnten wie unsere Patientenakten in Krankenhäusern, stelle sich die Frage: Wie resilient sind wir? Klar sei, so der Parlamentarische Staatssekretär, dass Resilienz keineswegs nur ein militärisches, sondern ein gesamtgesellschaftliches Thema sei. Vizeadmiral Rühle betonte in diesem Kontext, die Bundeswehr sei mit dem Kommando Cyber- und Informationsraum, auf diese Bedrohung eingestellt.

Haben wir eine Strategie?

Weitere Fragen aus dem Publikum kreisten um das Thema Strategiefähigkeit deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. „Haben wir eine tragfähige Strategie?“ Diese Frage beantwortete Tauber mit einem klaren Ja. Dies mit Hinweis auf das aktuelle Weißbuch der Bundesregierung 2016. Darin sei von Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit deutscher Außen- und Sicherheitspolitik ausdrücklich die Rede. Ein Blick in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zeige, dass bislang alle Bundesregierungen, ungeachtet ihrer politischen Konstellation, die Kontinuität deutscher Außen- und Sicherheitspolitik gewahrt hätten.

Jeder mit seinen Fähigkeiten

Tauber sagte an die Adresse der Jungen DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik im Hinblick auf die Bundeswehr: „Es gibt für jeden mit seinen Fähigkeiten einen Platz in der Bundeswehr.“ Den jungen Männern und Frauen gelte es immer wieder zu erklären, warum sie in den Streitkräften seien. Darüber hinaus trat er für eine zeitgemäße Vermittlung unserer außen- und sicherheitspolitischen Grundlagen in der Gesellschaft insgesamt ein. „Wir müssen viel mehr erklären.“ Bei der Kommunikation eines festen außen- und sicherheitspolitischen Wertekanons bedürfe es mittlerweile anderer und besserer Erklärungen. Die Bürgerinnen und Bürger wollten immer schneller Antworten auf ihre Fragen. Doch die Politik brauche einen langen Atem für die Lösung der Probleme.

Ressortübergreifender Ansatz

An dieser Kooperationsveranstaltung von BMVgBundesministerium der Verteidigung und DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik waren im Publikum Vertreter der Jungen DGAP Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, der Führungsakademie der Bundeswehr, des Auswärtigen Amts, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik vertreten.