Nach Friedensabkommen: „Entscheidende Phase“ in Mali

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am 27. Juli in Mali eingetroffen. Am ersten Tag ihrer Reise traf sie Vertreter der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali und der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten und tauschte sich mit ihrem malischen Amtskollegen Tiéman Hubert Coulibaly aus. Im Fokus der Gespräche stand das kürzlich ausgehandelte Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Rebellen im Norden des Landes.

Mali ist ein Schwerpunktland des deutschen Engagements in Afrika und für die Ministerin ein „Prototyp“ für eine breit aufgestellte und nachhaltige Stabilisierung eines Staates. Nach dem Militärputsch im April 2012 entstand ein Machtvakuum im Norden des Landes, das Al-Qaida nahestehende Islamisten und Tuareg-Rebellen nutzten, um das Gebiet unter ihre Kontrolle zu bringen. Erst ein internationales Eingreifen konnte den Vormarsch der Kräfte aus dem Norden stoppen.

MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali an der Spitze

Die Verteidigungsministerin reist zum zweiten Mal in das westafrikanische Land. Zur Stabilisierung Malis beteiligt sich Deutschland an der Mission der Vereinten Nationen MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, der europäischen Trainings- und Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali und leistet weitere bilaterale Hilfe.

Im Hauptquartier von MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Bamako tauschte sich die Ministerin mit dem Sondergesandten der Vereinten Nationen und Leiter der Mission, Mongi Hamdi, sowie dem Kommandeur der militärischen Kräfte, Generalmajor Michael Lollesgaard, aus. Die Mission steht an der Spitze der internationalen Anstrengungen in Mali. Sie umfasst aktuell rund 9.150 Soldaten und 1.060 Polizisten aus mehr als vierzig Ländern. Mit einem robusten Mandat ausgestattet, sollen die Blauhelmtruppen das Land stabilisieren und die Rebellen entwaffnen.

Der UNUnited Nations-Einsatz startete im Juli 2013 und ging aus der Mission AFISMAAfrican-led International Support Mission to Mali der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWASEconomic Community of West African States) hervor. In einem Gespräch mit Botschafter Chaka Touré, der die ECOWASEconomic Community of West African States in Bamako vertritt, informierte sich die Ministerin über die Perspektive der afrikanischen Staaten, die den Großteil der Blauhelmtruppen stellen.

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Hoffnung auf Friedensprozess

Mit militärischen Ehren wurde die Ministerin im Anschluss von ihrem Amtskollegen Tiéman Hubert Coulibaly im Verteidigungsministerium empfangen. Im Fokus der Delegationsgespräche stand der politische Prozess in Mali. Vor wenigen Wochen haben die malische Regierung und die Rebellengruppen im Norden ein Friedensabkommen unterzeichnet. Für von der Leyen befindet sich das Land in einer „entscheidenden Phase“. Erstmals sei es gelungen, dass sich fast alle Gruppen zu einem gemeinsamen Friedensprozess bekannt hätten.

Nach der Ministerin geht es nun darum, dass „schnell Erfolge für die Bevölkerung sichtbar sind“. Deutschland werde das Land hierbei unterstützen. Neben der Stabilisierung des Landes wolle Deutschland auch beim staatlichen und wirtschaftlichen Aufbau helfen. Eine Perspektive in der Heimat trage schließlich dazu bei, um auch der zunehmenden Flüchtlingsproblematik zu begegnen.