Meldung Ministerin von der Leyen in der Ägäis: NATO-Verband schafft „Raum des … Veröffentlichungsdatum 21.04.2016

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 20. April die Soldatinnen und Soldaten auf dem deutschen Einsatzgruppenversorger Bonn in der Ägäis besucht. Die NATO-Mission zur Überwachung des Seegebiets zeige Erfolge, werde aber noch „geraume Zeit“ in Anspruch nehmen, sagte von der Leyen.

„Die illegale Migration ist deutlich zurückgegangen“, erklärte von der Leyen auf der Bonn. Für die Schlepper sei es „ausgesprochen schwierig inzwischen, in diesem Raum zu operieren und ihr erbarmungsloses Geschäft weiter umzusetzen“. Die Schiffe der NATO Standing Maritime Group 2 unterstützen bei der Lagebilderstellung für die griechische und türkische Küstenwache sowie die europäische Grenzschutzagentur Frontex in der Ägäis. Ziel ist es, den Informationsaustausch zu verbessern, um gegen Schleppernetzwerke vorgehen können.

Der NATO-Verband unter dem Kommando des deutschen Flottillenadmirals Jörg Klein trage dazu bei, „den Schleppern und Schleusern der organisierten Kriminalität das Leben so schwer wie irgend möglich zu machen und ihnen die Basis für ihr Geschäftsmodell zu entziehen“, so die Ministerin. Der Einsatz „ist ein unverzichtbarer Baustein innerhalb des EU-Türkei-Abkommens.“

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Darüber hinaus sei durch die Mission auch das Vertrauen zwischen den griechischen und türkischen Behörden sowie der NATO und Frontex in den vergangenen Wochen deutlich gewachsen. „Sie haben einen Raum des Vertrauens geschaffen – dafür bin ich überaus dankbar“, sagte die Ministerin gegenüber den Soldatinnen und Soldaten der Bonn. Aber: „Wir dürfen nicht zu früh abziehen“, mahnte von der Leyen.

Am Vortag hatte die Ministerin ihren griechischen Amtskollegen Panos Kammenos getroffen und die Kooperation im Rahmen der NATO-Aktivitäten in der Ägäis gelobt. „Die Mission ist ein Erfolg, denn wir erreichen unsere Ziele“, sagte sie in Athen.