Meldung Ministerin von der Leyen besucht deutsches Einsatzkontingent im Libanon Veröffentlichungsdatum 24.04.2014

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Abend des 23. April von Dschibuti kommend in Beirut eingetroffen. Nachdem sie sich tagsüber einen Eindruck von der Leistungsfähigkeit des deutschen Einsatzkontingents Atalanta machen konnte, folgte am Abend des ersten Tags ihrer Einsatzreise noch ein Empfang, der vom deutschen Botschafter im Libanon, Christian Clages, gegeben wurde.

Heute Morgen traf sich die Ministerin zunächst mit ihrem libanesischen Amtskollegen Samir Moqbel zu einem Arbeitsfrühstück. Beim anschließenden gemeinsamen Pressegespräch betonte von der Leyen die lange Tradition vertrauensvoller und guter Beziehungen mit dem Libanon: „Wir haben bereits miteinander Küstenradarstationen etabliert. Jetzt geht es darum, die libanesische Armee in die Situation zu versetzen, diese Stationen selbstständig zu bedienen.“ Die Ministerin sprach dem Libanon aber auch ihre Anerkennung und ihren Respekt für den Umgang mit der rund eine Million Flüchtlingen aus dem Nachbarland Syrien aus. Deutschland unterstützte den Libanon nach Kräften, auch mit finanziellen Mitteln, so von der Leyen. „Der Libanon ist ein Anker der Stabilität in dieser Region bei der Frage, wie es gelingen kann, eine inklusive Regierung zu bilden.“ Im Laufe des Vormittags besuchte von der Leyen auch Staatspräsident Michel Sleiman, Parlamentspräsident Nabih Berri und Premierminister Tammam Salam und führte mit diesen weitere politische Gespräche. Im Libanon sind diese drei höchsten Staatsämter unter den großen Religionsgemeinschaften im Land, den Schiiten, den Sunniten und den Christen, aufgeteilt.

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Für den Nachmittag steht im Hafen von Beirut der Besuch der beiden Schnellboote Frettchen und Wiesel auf dem Programm der Ministerin. Hier wird sie sich mit den Besatzungen über deren UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz austauschen und bei einem Schnellboot die Leistungsfähigkeit dieser Systeme unter Einsatzbedingungen anschauen. Außerdem wird sie sich an der Jounieh Naval School einen Eindruck über die Ausbildung der libanesischen Marinestreitkräfte durch deutsche Ausbilder verschaffen.

Die Blauhelm-Mission vor der Küste des Libanons zielt darauf ab, den Waffenschmuggel seeseitig zu unterbinden und die Seewege im östlichen Mittelmeer zu kontrollieren. Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr mit rund 160 Soldaten und zwei Schnellbooten an dem Einsatz. Neben der Überwachung des Seeverkehrs im östlichen Mittelmeer liegt der Schwerpunkt der Deutschen Marine aber auf der Ausbildung der libanesischen Streitkräfte. Einheiten aus sechs Nationen beteiligen sich derzeit am Verband unter dem Mandat der Vereinten Nationen.