Sicherheitspolitik Ministerin trifft EU-Außenbeauftragten
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Montag im BMVgBundesministerium der Verteidigung den Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, empfangen. Die Ministerin erörterte aktuelle außen- und sicherheitspolitische Fragen mit dem neuen EU-Außenbeauftragten.
Deutschland bleibt verlässlich
Dabei machte die Ministerin deutlich, dass Deutschland ein verlässlicher Partner im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf europäischer Ebene sei und bleibe. Annegret Kramp-Karrenbauer hob die Bedeutung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) hervor und betonte in diesem Kontext die Möglichkeit und Notwendigkeit zur Weiterentwicklung der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Die Permanent Structured Cooperation (PESCOPermanent Structured Cooperation) sei in diesem Zusammenhang eine der wichtigsten Initiativen, die Handlungsfähigkeit der EU im Bereich der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter zu stärken.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
Hierzu werde Deutschland seinen Beitrag leisten. Das sagte die Ministerin auch im Hinblick auf die anstehende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ab Mitte des Jahres. Dabei wolle Deutschland die europäische Handlungsfähigkeit, die „Ability to Act“, in Komplementarität zur NATO stärken.
Bundeswehr bleibt in Mali stark vertreten
Schließlich stellte Kramp-Karrenbauer heraus, dass die Bundeswehr auch weiterhin stark engagiert bleibe bei der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali in Afrika. „Wir werden dies auch weiterhin tun“, so die Ministerin beim Besuch des EU-Außenbeauftragten im Berliner Bendlerblock.
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