Ministerin in Mali eingetroffen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am 4. April 2016 zu politischen Gesprächen nach Mali gereist. In der Hauptstadt Bamako informiert sich über den Friedensprozess und die internationalen Anstrengungen zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes.

Bereits zum dritten Mal reist Ursula von der Leyen nach Mali, um sich einen Eindruck über die politische Entwicklung und Stabilisierung des Landes zu machen. Unter internationaler Hilfe haben die malischen Regierung und verschiedene Rebellengruppen im vergangenen Jahr ein Friedensabkommen unterzeichnet. Es sieht einen nationalen Aussöhnungsprozess und die Entwaffnung und Wiedereingliederung der irregulären Kräfte vor. Für die Ministerin ist Mali ein „Prototyp“ für eine breit aufgestellte und nachhaltige Stabilisierung eines Staates, die auf die gesamte Region ausstrahlen soll.

Mali ist ein Schwerpunktland des deutschen Engagements in Afrika. Die Bundeswehr beteiligt sich an der Mission der Vereinten Nationen MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali, der europäischen Trainings- und Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali sowie am Aufbau ziviler Sicherheitsstrukturen im Rahmen der GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik-Mission EUCAPEU Capacity Building Mission Sahel Mali. Der Friedensprozess befindet sich, so von der Leyen, in einer „entscheidenden Phase“. Um diesen zu fördern, hat Deutschland sein Engagement zu Beginn des Jahres weiter erhöht. Das Mandat für MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali umfasst nun eine Personalobergrenze von 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Mit rund 200 Soldaten beteiligt sich die Bundeswehr zudem an der europäischen Ausbildungs- und Trainingsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali.

Anders als die VN-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali beschränkt sich das Einsatzgebiet der EU-Ausbildungsmission bislang auf den Süden des Landes. Nach einem Beschluss des Rates der Europäischen Union in der vergangenen Woche soll es auch auf Gebiete im Norden ausgeweitet werden. Das Mandat der Bundeswehr zum Wiederaufbau der malischen Streitkräfte läuft Ende Mai aus. Nach dem Willen der Bundesregierung soll es entsprechend des Ratsbeschlusses verlängert werden.