Meldung Ministerin im Mittleren Osten eingetroffen Veröffentlichungsdatum 08.12.2016

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu einer mehrtägigen Reise in den Mittleren Osten aufgebrochen. In Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, trifft sie heute unter anderem Kronprinz Mohammad bin Najaf al-Saud. Am Wochenende wird sie am „12. IISSInternational Institute for Strategic Studies Manama Dialogue“ in Bahrain teilnehmen und die angespannte Sicherheitslage in der Region beraten.

Bei ihrer gestrigen Ankunft am Flughafen King Salman Air Base in Riad wurde die Ministerin vom saudischen Vize-Verteidigungsminister General Mohammed bin Abdullah Al-Ayesch, dem deutschen Botschafter, Dieter Walter Haller sowie Verteidigungsattaché Oberst Thomas Schneider empfangen. Neben politischen Gesprächen wird sie heute Vertreter der Zivilgesellschaft treffen und das Hauptquartier der „Islamic Military Counter Terrorism Coalition“ besuchen. Saudi-Arabien unterstützt den internationalen Kampf gegen den Terrorismus und den Islamischen Staat.

Ministerin nimmt an Manama-Dialog teil

Delegationen aus über 20 Staaten werden beim diesjährigen Manama-Dialog vom 9. bis 11. Dezember in der Hauptstadt von Bahrain erwartet. Das Forum ist die bedeutendste Sicherheitskonferenz im Nahen und Mittleren Osten und hat sich als Ort des offenen Austauschs und der Diplomatie etabliert. Staats- und Regierungschefs, Minister, Militärs und Vertreter von Sicherheitsbehörden beratschlagen im Rahmen der Konferenz und in zahlreichen bilateralen Gesprächen über die sicherheitspolitische Situation in der Region und suchen nach Lösungen.

Große Unsicherheit in der Region

Organisiert wird der Manama-Dialog vom International Institute for Strategic Studies. Der weltweit tätige Think Tank mit Hauptsitz in London verfügt über Außenstellen in den USA, Singapur und Bahrain und ist auch für den „Shangri-La Dialog“ in Südostasien verantwortlich. Der Direktor des IISSInternational Institute for Strategic Studies für den Mittleren  Osten, John Jenkins, macht ein hohes Maß an Unsicherheit unter den Staaten der Region aus, mit denen sich die USA aber auch Europa stärker auseinandersetzen müssten.

Ministerin wirbt für Gesamtansatz

Ursula von der Leyen nimmt zum zweiten Mal am Manama-Dialog teil. Im vergangenen Jahr warb sie in einer Grundsatzrede für einen Gesamtansatz für die Region und einen stärkeren politischen Willen aller beteiligten Länder. Deutschland habe ein vitales Interesse an einer Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens. Vielerorts genieße die Bundesrepublik den Ruf eines „ehrlichen Maklers“, der vermitteln könne und für seinen Beitrag geschätzt werde. Nicht zuletzt die Einsätze der Bundeswehr unterstrichen, dass Deutschland zu einer aktiven und verantwortungsbewussten Rolle in der Region bereit sei.

Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten

Um ihr Engagement auszuweiten und die Arbeit der Ressorts zu bündeln hat die Bundesregierung die „Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten“ ins Leben gerufen. Die Initiative umfasst neben der außen- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit auch die Felder der humanitären Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Wirtschaftsförderung. Ziel ist es, einen Beitrag zur politischen und wirtschaftlichen Stabilität der Länder zu leisten und den Menschen eine Perspektive zu geben.