Bericht Ministerin billigt Projektstatusberichte Veröffentlichungsdatum 12.03.2015

Unter dem Vorsitz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 12. März das Rüstungsboard im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz getagt. Bei dem Treffen der Leitungsebene des Ministeriums wurden die Projektstatusberichte der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte beraten.

Die Projektverantwortlichen informierten die Ministerin über Stand, Fortschritte, Risiken und Probleme zu den 15 wichtigsten Rüstungsprojekten.

Der sechsstündigen Arbeitssitzung des Rüstungsboards gingen vier Monate intensiver Vorbereitungen voran. Seit der Einführung des neuen Rüstungsmanagements liegen zu den Großprojekten detaillierte Statusberichte vor, die ihre Risiken und Problemfelder auflisten.

Projektstände werden dem Parlament zugeleitet

Die 15 Großprojekte, die in Koblenz beraten wurden, umfassen mit einem Gesamtvolumen von 58 Milliarden Euro etwa 70 % aller laufenden Rüstungsprojekte. Deren durchschnittliche Laufzeit beträgt 13 Jahre. Im Durchschnitt dauert die Fertigstellung der Projekte 4 Jahre länger als geplant. Gegenüber den teilweise Jahrzehnte alten, ursprünglichen Kalkulationen wurden die durchschnittlichen Budgets der 15 Projekte um 29 % überschritten – das entspricht einer Gesamtsumme von 12,9 Milliarden Euro. Hauptgrund für die  Preissteigerungen sind die zahlreichen Verzögerungen und entsprechenden Preisstandsanpassungen der Projekte.

Die Bewertung der Großprojekte nach dem neu eingeführten Risikomanagement umfasst mehr als 500 Einzelrisiken, von denen mehr als 100 als schwerwiegend eingestuft werden. Zu allen Risiken sind inzwischen Gegenmaßnahmen eingeleitet worden. Die Projektstände bilden die Grundlage für einen umfassenden und transparenten Bericht zu den Rüstungsangelegenheiten der Bundeswehr, der Mitte der kommenden Woche zur Information an den Bundestag übermittelt wird.

Drittes Rüstungsboard

Das Rüstungsboard wurde noch unter dem ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maiziere initiiert, um die Leitungsebene des BMVgBundesministerium der Verteidigung regelmäßig über den Status von Rüstungsprojekten zu informieren. Die anschließende Berichterstattung soll darüber hinaus ihre Transparenz gegenüber dem Parlament erhöhen.

An dem heutigen, dritten Rüstungsboard nahmen neben der Ministerin und den zuständigen Projektleitern die Staatssekretäre, die Leiter der betroffenen Abteilungen und Behörden und der Beauftragte für die strategische Steuerung nationaler und internationaler Rüstungsaktivitäten teil.

Erste Tagung nach Agenda Rüstung

Das Rüstungsboard tagte erstmals seit der von der Ministerin im Oktober 2014 ausgerufenen Agenda Rüstung, die die Ergebnisse des externen Gutachtens über das Rüstungs- und Beschaffungswesen der Bundeswehr auswertet und umsetzt.

Bei ihrem ersten Rüstungsboard im Februar 2014 hatte von der Leyen die ihr vorgelegten Projektberichte nicht gebilligt und eine umfassende Bestandsaufnahme des Rüstungswesens angeordnet.