Ministerin besucht Personaltagung der Bundeswehr

Viel ist geschafft, es bleibt aber noch mehr zu tun – das ist, in wenigen Worten, die Zwischenbilanz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach zwei Jahren Trendwende Personal. Im Mai 2016 hatte die Ministerin den Kulturwandel hin zu einer zielgerichteten Anpassung des Personalbedarfs eingeleitet; im letzten Sommer war die Marke von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten geknackt worden. Wie diese positive Entwicklung im Personalaufwuchs verstetigt werden kann, war eines von vielen Themen der G1/A1-Tagung der Bundeswehr in Berlin.

Spitzentreffen der Personalstrategen

Die Tagung ist das Jahrestreffen der Spitzenkräfte aus dem zivilen und militärischen Personalmanagement der Bundeswehr. Rund 180 Personaler waren der gemeinsamen Einladung der Abteilungsleiter Führung Streitkräfte und Personal im BMVgBundesministerium der Verteidigung gefolgt. Unter dem Motto „Neue Zeiten – Balance zwischen Verändern und Bewahren“ ging es auf der Tagung um die aktuellen Entwicklungen in ihren Sachgebieten.

Ministerin: Erwartungen an Bundeswehr „zu Recht“ hoch

Die Verteidigungsministerin ließ es sich nicht nehmen, die Auftaktrede zu halten. Die seit 2014 „dramatisch veränderte sicherheitspolitische Lage“ habe gezeigt, dass der nach der Wende eingeschlagene Sparkurs nicht fortgesetzt werden dürfe. Deutschland sei nach den USA die zweitgrößte Wirtschaftsmacht in der NATO, stelle mittlerweile auch die zweitmeisten Truppen ab. „Die Erwartungen an uns sind zu Recht hoch“, sagte von der Leyen.

Die dringend notwendige Modernisierung der Bundeswehr sei in der letzten Legislaturperiode mit den Trendwenden Personal, Material und Finanzen eingeleitet worden – man müsse aber Geduld haben, bis die Reformen greifen würden. „Es ist eine Frage der Zeit bis das Gerät auch auf dem Hof steht“ sagte die Ministerin. Gemeinsam werde man die „Schmerzperiode“ durchstehen.

„Agenda Ausbildung“ angekündigt

In der kommenden Legislaturperiode werde der personalpolitische Fokus auf der Weiterentwicklung der soldatischen Ausbildung liegen, sagte von der Leyen: „Wir bringen die Agenda Ausbildung auf den Weg.“

Man werde die Ausbildung insbesondere beim Heer „behutsam dezentralisieren“, wolle die Erfolgsquoten der Lehr- und Studiengänge erhöhen und dafür Sorge tragen, dass weniger Soldaten die Bundeswehr vor dem Ende ihrer Dienstzeit verlassen würden. „Das ist ein Hochseilakt im laufenden Galopp“, schwor die Ministerin die versammelten Personalstrategen auf die anstehenden Herausforderungen ein.

Rechtliche Anpassungen in Arbeit

Von der Leyen kündigte an, sowohl ein neues Artikelgesetz wie auch – in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium des Innern – ein Besoldungsänderungsgesetz auf den Weg bringen zu wollen. Unter anderem sollen die Belastungen durch beruflich bedingte Mobilität finanziell abgefedert und die soziale Absicherung der Zeitsoldaten verbessert werden. Die Zulagen für Reservedienstleistende sollen ebenso erhöht werden wie die Auslandsverwendungszuschläge und der Sold für Freiwillig Wehrdienstleistende.