Ministerin zieht erste Bilanz zur EU-Ratspräsidentschaft

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in einer virtuellen Gesprächsrunde mit sicherheitspolitischen Expertinnen und-Experten am 11. Dezember eine erste positive Bilanz für die Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 gezogen. Im Bereich Sicherheit und Verteidigung konnten einige Fortschritte erreicht werden.

In der virtuellen Gesprächsrunde stellt sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Fragen von Expertinnen und Experten. Diese betreffen die strategische Großwetterlage, konkrete Projekte und einen Ausblick für die nun folgende Zeit nach der Ratspräsidentschaft.

Zu diesen Meilensteinen im Bereich Sicherheit und Verteidigung zählen nicht nur die erste gemeinsame Bedrohungsanalyse der EU für den strategischen Kompass und die Einigung zur Drittstaatenbeteiligung bei PESCOPermanent Structured Cooperation-Projekten nach mehrjährigen Verhandlungen, sondern auch die Vertiefung der Kooperation zwischen EU und NATO sowie die intensivere Zusammenarbeit der europäischen Sanitätsdienste.

Letzteres hat angesichts der aktuellen Pandemie eine zentrale Bedeutung und trägt damit maßgeblich zum ressortgemeinsamen Ziel der EU-Ratspräsidentschaft bei, nämlich die Resilienz der europäischen Gesellschaften zu stärken. Unter dem Begriff European Medical Cooperation 2.0 wurde unter anderem ein Konzept entwickelt, um die Bevorratung von Sanitätsmaterial speziell für Pandemien zu verbessern. Dieses wurde bei der multinationalen, ressortübergreifenden Pandemie-Übung Resilient Response 2020 mitbetrachtet.