Manama-Dialog: Von der Leyen sucht neue Partnerschaft mit arabischen Staaten

Im arabischen Königreich Bahrain findet an diesem Wochenende die wichtigste sicherheitspolitische Konferenz im Nahen und Mittleren Osten statt. Beim „IISSInternational Institute for Strategic Studies Manama Dialogue“ treffen sich Regierungsvertreter, Diplomaten und Militärs aus der Region, den USA und Europa. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hielt eine Grundsatzrede über die Krisengebiete und über die Möglichkeiten einer engeren Kooperation für deren Lösung.

Das Ritz-Carlton in Manama, der Hauptstadt Bahrains, liegt direkt am Persischen Golf. Es steht auf einem Gebiet, das das kleine Königreich durch Landgewinnung erschlossen hat. Im Innern des Gebäudes spiegelt sich der Wohlstand der Region wider. Marmorfliesen, Gemälde und Statuen machen das Fünf-Sterne-Hotel zu einem glanzvollen Ort. Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen veranstaltet das International Institute for Strategic Studies hier den „Manama Dialogue“. Regierungsvertreter, Diplomaten und Militärs aus der Region, den USA und Europa beraten während der dreitägigen Konferenz die Sicherheitslage im Nahen und Mittleren Osten. Der Direktor des IISSInternational Institute for Strategic Studies für die Region, John Jenkins, hatte im Vorfeld der Konferenz angekündigt, dass die Delegationen in diesem Jahr auch über eine engere Zusammenarbeit zur Lösung der anhaltenden Konflikte sprechen wollen.

Deutschland als „ehrlicher Makler“ wahrgenommen

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist auf Einladung des IISSInternational Institute for Strategic Studies nach Bahrain gereist, um eine Grundsatzrede zu halten und an einer Paneldiskussion mit dem irakischen Verteidigungsminister, Khaled Al Obeidi, und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Dr. Nabil Elaraby, teilzunehmen. Sie wolle in erster Linie vermitteln, sagte die Ministerin im Vorfeld. Deutschland genieße in der Region den Ruf als „ehrlicher Makler“, der sich für eine Verbesserung der Sicherheitslage im Nahen und Mittleren Osten einsetzt. Die Einsätze der Bundeswehr am Horn von Afrika, an der Küste des Libanons und im Norden Iraks unterstrichen, dass Deutschland zu einem aktiven und engagierten Beitrag bereit sei.

Video: Von der Leyen wirbt für eine engagierte Partnerschaft mit arabischen Ländern

Auf dem Manama-Dialogue in Bahrain hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für eine neue, engagierte Partnerschaft mit der arabischen Welt geworben. Deren Krisen sind auch unsere geworden, sagte sie angesichts hunderttausender Flüchtlinge in Europa.

Ein Video von Andrea Zückert

Syrien und Irak stabilisieren

Während der Tagung traf die Ministerin im Scheich-Hamad-Palast, dem Gästehaus des Königs von Bahrain, den ägyptischen Staatspräsidenten, Abdel Fattah Al-Sisi. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die gestrige Syrien-Konferenz in Wien, sagte von der Leyen im Anschluss. Trotz der weiter vorhandenen Trennlinien zwischen den Parteien, sei in allen ihren Gesprächen in Manama die „wirkliche Bereitschaft“ zu spüren, Syrien und auch den Irak zu stabilisieren und wieder aufzubauen. Die in Wien angestoßenen Verhandlungen seien der Startschuss für einen Prozess, an dem sich Deutschland politisch und auch wirtschaftlich beteiligen werde. Es ginge darum, den Menschen in ihren Ländern wieder eine Perspektive zu geben. Bei ihrem Besuch des Königs von Bahrain, Hamad bin Isa Al Chalifa, betonte von der Leyen das „gemeinsame Interesse, den Terror zu bekämpfen“. Die Stabilisierung der Krisenherde und die Bekämpfung des ISIslamischer Staat im Irak und in Syrien, der von den Golfstaaten als strategische Bedrohung wahrgenommen wird, seien auch für Deutschland von vitalem Interesse.

Forderung nach gemeinsamem politischen Willen

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In ihrer Rede vor den versammelten Delegationen führte die Ministerin die deutsche und europäische Perspektive aus. Auch Europa sei direkt von der Instabilität und den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten betroffen. Terrorismus, ausländische Kämpfer und die Flüchtlingsströme aus den Krisenländern stellten die europäischen Staaten vor große Herausforderungen. Wie viele seiner Partner trägt Deutschland, so von der Leyen, in unterschiedlichen Koalitionen zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau der Region und zur Bekämpfung des Terrorismus bei. Insbesondere der Terrorismus sei ein „Phänomen“, dem noch stärker politisch und ideologisch zu begegnen sei. Die Ministerin rief deshalb zu einer neuen tiefgreifenden Kooperation auf, um die bisherigen Aktivitäten zu einer umfassenden Kraftanstrengung zu bündeln. In einer „Partnership of dedication“ könnten ein Gesamtansatz für die Region entwickelt und die Lasten gerechter verteilt werden. Denn, das machte Verteidigungsministerin von der Leyen deutlich, nur durch einen gemeinsamen und starken politischen Willen ließe sich die Sicherheitslage im Nahen und Mittleren Osten nachhaltig verbessern.