Soldatinnen und Soldaten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!
Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen, 2020 steht vor der Tür. Das bietet uns die Gelegenheit, inne zu halten, um zurückzuschauen, aber auch um den Blick nach vorn zu richten.
In den letzten Monaten habe ich eine vielfältige Bundeswehr kennenlernen dürfen und wichtige Eindrücke gewonnen: bei Einsatzreisen, an den Standorten, in den Organisationsbereichen, im Ministerium. Ich habe gesehen und oft im persönlichen Gespräch erfahren, mit wie viel Engagement die Menschen in der Bundeswehr und im Ministerium ihre Aufgaben erfüllen. Ich habe Frauen und Männer erlebt, die Verantwortung für Freiheit und Sicherheit übernehmen. Eine Gemeinschaft, die ihren Auftrag verlässlich und hoch professionell erfüllt, ob in Uniform, in zivil oder im Reservistenstatus. Persönlich begeistert mich, dass Sie alle von Ihrem Dienst für unser Land überzeugt sind. Sie alle dienen Deutschland.
In diesem Jahr befanden sich im Schnitt stets 3.200 unserer Soldatinnen und Soldaten in zuletzt zehn mandatierten Auslandseinsätzen. Weitere 14.200 waren in damit zusammenhängenden Aufgaben, in einsatzgleichen Verpflichtungen und Dauereinsatzaufgaben gebunden. Sie alle haben dazu beigetragen, dass Deutschland ein geschätzter internationaler Partner ist und bleibt.
2019 war wieder ein forderndes Jahr für die Bundeswehr. Ein Jahr, in dem einmal mehr sichtbar wurde, in welcher Bandbreite die Bundeswehr Verantwortung übernimmt. Verantwortung für eine freiheitliche, regelbasierte Weltordnung, die Freiheit, Frieden und Wohlstand erst ermöglicht – für alle, auch hier bei uns.
Deswegen stärken wir weiterhin unsere Partnerschaften und Bündnisse: selbstbewusst europäisch, überzeugt transatlantisch. Für mich heißt das auch, dass wir dabei die Lasten gemeinsam tragen müssen – bei Finanzen oder Fähigkeiten ebenso wie hinsichtlich der Gefahren und Risiken. Verantwortung übernehmen bedeutet, bereit zu sein, das ganze Spektrum unserer Fähigkeiten in den Einsatz zu bringen. Das ist verantwortungsvolle Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Dafür braucht unsere Bundeswehr das bestmögliche Gerät, die bestmögliche Ausrüstung, eine moderne persönliche Ausstattung. Das bleibt meine Priorität und daran arbeiten wir im kommenden Jahr mit aller Entschiedenheit.
Eine moderne Bundeswehr ist auch eine innovative Bundeswehr. Deswegen müssen wir die Chancen der Digitalisierung noch besser nutzen und uns gleichzeitig gegenüber Risiken aus dem Cyber- und Informationsraum zukunftsfest aufstellen.
Grundlage für eine moderne und leistungsstarke Truppe ist ein vorausschauend geplanter Haushalt. Da ist es eine gute Nachricht, dass der Verteidigungshaushalt das sechste Jahr in Folge steigen wird: Für das Jahr 2020 stehen uns mehr als 45 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind gut 1,8 Milliarden Euro mehr als 2019 für eine einsatzbereite Bundeswehr. Die weiteren Wegmarken sind klar: 1,5 % des BIPBruttoinlandsprodukt in 2024, 2,0 % des BIPBruttoinlandsprodukt bis spätestens 2031. Dafür setze ich mich ein.
Das kostenfreie Bahnfahren in Uniform ab dem 1. Januar 2020 ist ein Zeichen der Wertschätzung für den besonderen soldatischen Dienst.
Auch die öffentlichen Gelöbnisse und festlichen Veranstaltungen am Jahrestag der Gründung der Bundeswehr in der gesamten Republik waren ein besonders schönes Zeichen der Anerkennung und des Respekts, den Sie für ihren Dienst verdienen. Das wollen wir auch zum 65. Geburtstag im kommenden Jahr fortführen.
Mit dem Treueschwur – wie wir ihn erst anlässlich der Gelöbnisse am 12. November wieder vor dem Reichstagsgebäude und an vielen Orten in ganz Deutschland gehört haben – gelobten erneut Rekrutinnen und Rekruten, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Nicht die Regierung oder das Parlament schwören sie zu verteidigen, und auch nicht das Volk selbst, sondern das Recht und die Freiheit des Volkes. Das ist der Geist unserer Streitkräfte, das ist der Geist unseres Grundgesetzes.
Zum Jahreswechsel gedenken wir auch den Angehörigen der Bundeswehr, die verstorben oder im Dienst verunglückt sind. Ihnen gilt unser ehrendes Andenken und den Hinterbliebenen unser tiefes Mitgefühl.
Soldatinnen und Soldaten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!
Auch 2020 verspricht ein forderndes Jahr zu werden, denn wir haben uns viel vorgenommen. Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und Ihren Einsatz in den vergangenen Monaten. Ich danke besonders Ihren Familien, die Sie unterstützen.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien gesegnete Weihnachten und ein gesundes neues Jahr. Lassen Sie uns mit Stolz an das denken, was wir gemeinsam erreicht haben und mit Zuversicht an das, was wir 2020 zusammen noch besser machen können.
Ihre
Bundesministerin der Verteidigung