Initiative für dauerhaften Frieden in Nordsyrien

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine international kontrollierte Sicherheitszone für Nordsyrien angeregt: „Wir müssen auf Dauer Strukturen schaffen, die eine Rückkehr der Flüchtlinge möglich macht und eine Lösung, die für Stabilität und Sicherheit in der Region steht.“

Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat

Kramp-Karrenbauer wirbt um die Unterstützung aller beteiligten Konfliktparteien in der umkämpften Region. Deutschland wolle mit Frankreich, Großbritannien, den USA sowie unter Einbeziehung der Türkei und Russlands, über eine Lösung für Nordsyrien beraten. Ziel müsse es sein, rasch eine dauerhafte Waffenruhe in der Region zu etablieren, um das Leid der betroffenen Zivilbevölkerung zu mindern und den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat konsequent fortführen zu können.

Die international kontrollierte Sicherheitszone soll dazu dienen, die Lage zu deeskalieren, den Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen und ein stabiles Umfeld für den zivilen Aufbau und die Fortsetzung des Verfassungsprozesses zu sichern. „Zunächst ist es eine politische Frage, mit der wir uns hinsichtlich eines möglichen deutschen Beitrages im Bundestag befassen müssen“, so die Verteidigungsministerin. In den nächsten Tagen wolle man schnell in die politischen Gespräche mit den internationalen Partnern einsteigen, wie zum Beispiel beim bevorstehenden Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel.