Meldung Illkirch: Ministerin informiert sich vor Ort Veröffentlichungsdatum 04.05.2017

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen informierte sich am 3. Mai über den aktuellen Sachstand der Ermittlungen gegen einen inhaftierten Soldaten. Ein Offizier, der im französischen Illkirch stationiert ist, soll sich als syrischer Flüchtling ausgegeben haben. Er plante vermutlich eine schwere staatsgefährdende Gewalttat.

„Die ganz große Mehrheit der Soldatinnen und Soldaten leistet einen tadellosen, hervorragenden Dienst. Mit meinem Besuch möchte ich ihnen den Rücken stärken“, so die Ministerin in Illkirch. Gleichwohl verstoße eine kleine Minderheit massiv gegen die Prinzipien der Inneren Führung. „Dieses Thema müssen wir ganzheitlich angehen.“ Von der Leyen kündigte eine größere Untersuchung und eine zielgerechte Analyse an. Dabei müsse auch die Disziplinarordnung auf den Prüfstand gestellt werden, so die Ministerin.

Rückhaltlose Aufklärung

Im aktuellen Fall in Illkirch soll der 28-jährige Oberleutnant A. sich unter einem falschen Namen als syrischer Flüchtling ausgegeben haben und einen terroristischen Anschlag geplant haben. Er wurde bereits am 26. April durch die Polizei festgenommen. Der Offizier war schon wegen seiner ersten Masterarbeit aufgefallen, die bereits 2014 durch ein Gutachten des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften als klar rassistisch und rechtsextrem bewertet wurde.

Der Fall zeigt, dass das Maß nicht stimmt und Regeln nicht eingehalten worden sind: Obwohl die Vorgesetzten durch das Gutachten über den Fall informiert waren, haben sie die notwendige Benachrichtigung des MADMilitärischer Abschirmdienst unterlassen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr zeigte sich außerordentlich überrascht, dass dies nicht geschehen ist. „Denn die Vorwürfe in diesem wissenschaftlichen Gutachten sind derart gravierend, dass es nach meiner Einschätzung sofort einer Erweiterung der Untersuchung bedurft hätte.“ Eine Untersuchungsgruppe des Heeres prüft die Verbindungen des Soldaten A. im Jägerbataillon 291, um der ermittelnden Staatsanwaltschaft zuzuarbeiten.

Statements Ministerin von der Leyen und Generalinspekteur Wieker

Deutsches Heer geht bereits voran

Aufgrund der jüngsten Vorfälle von Misshandlungen und Verstößen gegen die Innere Führung hat der Inspekteur des Heeres die Offensive „Gutes Führen“ auf die Agenda gesetzt. Bereits seit Anfang März ist diese Offensive Schwerpunkt im Deutschen Heer. Im Führungskreis des Heeres, der sich aus den Generalen des Heeres in Führungsverantwortung zusammensetzt, stand dieses Thema erstmals im Zentrum der Gespräche. Es folgten und folgen Tagungen mit den Kommandeuren, Kompaniechefs, Kompaniefeldwebeln und Mannschaften, bei denen die Thematik ebenfalls im Mittelpunkt stand.

Im Wesentlichen hat die Offensive „Gutes Führen“ drei Ziele: Erstens, Respekt und Toleranz von allen zu verlangen. Niemand hat es verdient, gemobbt oder gar misshandelt zu werden. Zweitens, die Kameradschaft zu fördern. Soldaten bilden eine Gemeinschaft, die durch das füreinander Eintreten und das feste Band der Kameradschaft – über alle Ebenen hinweg – zusammengehalten wird. Und drittens, die zeitgemäße Menschenführung. Dafür steht die Bundeswehr seit ihrer Aufstellung.