Ministerin GETEXGemeinsamen Terrorismusabwehr-Exercise 2017: Voneinander lernen und Fähigkeiten verknüpfen Veröffentlichungsdatum 08.03.2017

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht am 8. März die Polizei in Saarbrücken und das Innenministerium in Stuttgart. Das Saarland und Baden-Württemberg nehmen an „GETEXGemeinsamen Terrorismusabwehr-Exercise 2017“ teil, der ersten länderübergreifenden Anti-Terror-Übung der Polizei und der Bundeswehr.

Statement der Ministerin in Saarbrücken

„Gut, dass es diese Übung gibt“, sagte die Ministerin in Saarbrücken. Es gebe viele Dinge in der Zusammenarbeit zu lernen, um auf einen schweren Terroranschlag reagieren zu können. Die Übung trage dazu bei, „für die unterschiedlichen Szenarien gut vorbereitet zu sein.“ Die Bundeswehr verfüge über Gerät und – aufgrund der Erfahrungen aus den Auslandeinsätzen – besondere Fähigkeiten, die im Notfall sehr wertvoll seien. Die Polizei und die Bundeswehr können, so von der Leyen, viel voneinander lernen und ihre Fähigkeiten besser verknüpfen.

Bund und Länder üben Terrorabwehr

Deutschland steht im Fadenkreuz des Terrorismus und unterliegt einer konkreten Gefährdung. Der Bund und sechs Bundesländer haben sich deshalb entschlossen, die Zusammenarbeit von Bundes- und Landesbehörden mit der Bundeswehr vom 7. bis 9. März zu üben. Eine vergleichbare, länderübergreifende Übung hat es noch  nicht gegeben. Sie soll dazu beitragen, dass Bund und Ländern im Ernstfall schnell und effizient zusammenwirken.

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Statement der Ministerin in Stuttgart

Das Undenkbare denken

Die Stabsrahmenübung „GETEXGemeinsamen Terrorismusabwehr-Exercise 2017“ entwirft ein Szenario mit mehreren, gleichzeitig stattfindenden Terroranschlägen in Deutschland. Zur Bewältigung der Lage fordern die Polizeien der Länder und des Bundes die Unterstützung der Bundeswehr an. Der Einsatz der Streitkräfte im Innern ist verfassungsrechtlich streng geregelt. Das Übungsszenario sieht eine Unterstützung im Rahmen von Art. 35 Absatz 1 GG (Amtshilfe) und Art. 35 Absatz 2 Satz 2 (besonders schwerer Unglücksfall in einem Land) vor.